Ehwnologische Uebersicht des Jahrganges 1836.
15
Datum Hgege
de-
Gesetzes#c
Balin.
.
Inbal##.
4
Nr.
des
Seücks
des Ge-
setzes.
Seite.
1836.
28. Jull.
W. —
31.
—i
. August.
1836.
2. Septbr.
3. Obtbr.
2. Septbr.
2
3. Oktbr.
3. Oktbr.
19. Septbr.
Allerboͤchsite Kabinetsorber, betreffend die Kosten
bei Polizeikontraventionen.
Vertrag zwischen Sr. Masestät dem Koͤnige von
Preußen und Sr. Moajestär dem Könige der Bel-
gier, wegen gegenseitiger Auslieferung der
Verbtecher
Deklaration bieses Vertrages in Berreff einiger
darin nicht ausgenommenen Bestimmungen.
Tarif, nach welchem dbas Pflastergeld in der
Stabe Ueckermuͤnde zu erheben ist.
Allerhoͤchste Kabinetsorder, wodurch die Einführung
der Isten Klasse des Tarifs fuͤr die im Besitze
des Staats befindlichen Fähranstalten auf dem
Rbein und dessen Nebenflüssen vom 27. Mal
1829. auch bei den Privat-Fähranstalten zu
Kimmelgeist und Itter-Juncht genehmigt
wird.
Mlerhöchste Kabinetsorber, die Erhaltung der Ein-
heit der Rechtsgrundsétze in den richter-
lichen Entscheidungen betreffend.
AMerböchste Kabinetsorder, die Ressortverhält=
nisse der Gerichte in der Grafschast Werni-
gerode betreffend.
Reglement für die Tilgungskasse zur Elrleich-
terung der Ablèösung der Reallasten in den
Kreisen Paderborn, Büren, Warburg und
Höxter) des Regierungsbezirks Minden.
Allerhöchste Kabineksorder, die Fortsetzung elner
gegen einen Militairpflichtigen schwebenden
Untersuchung nach erfolgter Einstellung dessel-
ben im Militair betreffend.
Allerhöchste Bestimmung, wonach zu allen von den
Regierungen zu veranschlagenden und auszu-
führenden Neubauten über 500 Thaler und
Reparaturen über 1000 Thaler, ohne Unter-
schied des Ressorts, höhere Genehmigung nachge-
sucht werden, und die Anschläge dazu der Re-
vision durch die Ober-Baudeputation un-
terliegen sollen.
Darif zur Erbebung des Ueberfabrtsgelbes bei den
Privat= Fähranstalten zu Himmelgel 5
Itter-Juche. . ge ist un
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1732
173
173
(Anl)
1736
1740
173
1234
1743
(Aul.)
1737
1742
1741
218
221-234
224
27
232
218
247
