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Gesetz-Sammlung
für  die

Königlichen  Preußischen  Stagten.

 

Jr.  5.  —

 

(Nr.  6256.)  Allerhöchster  Erlaß  vom  15.  Januar  1866.,  betreffend  die  Genehmigung  des
Reglements  für  den  Pensions-Hülfsfonds  zur  Unterstützung  der  emeritirten
evongelischen  Geistlichen  der  Provinz  Schlesien,  mit  Ausschluß  des  Markgrafthums
  Ober-Lausitz.

ndem  Ich  das  von  Ihnen  im  Einversländniß  mit  dem  Evangelischen  Ober-Kruchenrarh
  vorgelegte  und  hierbei  zurückfolgende  Reglement  für  den  Pensions-Hülfsfonds
  zur  Untersiützung  der  emeritirten  evangelischen  Geistlichen  der  Provinz
  Schlesien,  mit  Ausschluß  des  Markgrafthums  Ober-Lausitz,  welches  mit
dem  1.  April  dieses  Jahres  in  Kraft  trikt,  hierdurch  genehmige,  verleihe  Ich
dem  Fonds  die  Rechte  einer  jurisltischen  Person.

Gegenwärtiger  Erlaß  und  das  Reglement  selbst  sind  in  die  Gesetz-Sammlung
  aufzunehmen.

Berlin,  den  15.  Januar  1866.
Wilhelm.
v.  Mühler.

An  den  Minister  der  geistlichen,  Unterrichtsund
  Medizinal-Angelegenheiten.

Jehrgang  1866.  (Nr.  6256.)  8  Re-Ausgegeben
  zu  Berlin  den  26.  Februar  1866.