Amtsblatt
der Königlichen Regierung zu Stettin.
Stück 2.
Ausgegeben den 13. Januar
1917.
Inhalt: Inbalt der Gesetzblätter, S. 9. — Frachtbriese über Verpfleaungsmittel für die Kriegsgefangenen- einschließlich
Offiziergefangenenlager usw., S. 9. — Aus übrungsanwellung zur Bekanntmachung über die Einfuhr von
frischen Fischen, S. 10
. — Ausführungsanweisung zur
ekanntmachung über Pferdeflei ch, S. 10. — Anordnung
der Landeszentralbebörden, S. 10. — Auszug aus den Besitzsteuer= und Kriegssteuer-Ausführunasbestimmun
sowie aus den Preußischen Ausführungsbestimmungen zum Besitzsteuergesetz und
S. 11. — Prävarandenprüfung, S. 11. — 2
Sonderbeilage. — Polizei-Verordnung.
en
um Wienestenengefed.
ekanntmachungen des
stellvertretenden Kommandierenden Generals des II. Armeekorps, S. 11. — Bekanntmachung des Amtsvorstehers
in Gollnow, S. 12. — Personalnachrichten, S. 12.
Wer Frotgetreide verfüttert, verfündigt sich am Paterlande!
Neichs-Gesetzblatt.
(Nr. 5642.) Bekanntmachung, betreffend Anderung
der Ausführungsbestimmungen vom
10. und 27. Oktober 1916 zu der Veroordnung
über Rohtabak. Vom 30. De-(Nr.
5648.) Beko= u#tmachung, betreffend den Internaiwaalen
Verband zum Schutze des
gewerblichen Eigentums. Vom 30. Dezember
1916.
Ausgegeben zu Berlin, den 2. Januar 1917.
(Nr. 5644.) Bekanntmachung über die Geltendmachung
von Ansprüchen von Personen,
die im Ausland ihren Wohnsitz haben.
Vom 4. Januar 1917.
(Nr. 5645.) Bekanntmachung, betreffend die Fristen
des Wechsel= und Scheckrechts für Elsaß-Lothringen.
Vom 4. Januar 1917.
(Nr. 5646.) Bekanntmachung über den Verkehr mit
Schuhsohlen, Sohlenschonern, Sohlen-=bewehrungen
und Lederersatzstoffen.
Vom 4. Januar 1917.
(Nr. 5647.) Bekanntmachung, betreffend Ausführungsbestimmungen
zu der Verordnung
über den Verkehr mit Schuhsohlen,
Sohlenschonern Sohlenbewehrungen und
Lederersatzstoffen vom 4. Januar 1917
(Reichs-Gesetzdl. S. 7). Vom 4. Ja-·
nuar 1917.
Ausgegeben zu Berlin, den 5. Januar 1917.
Gesetz-Sammlung.
(Nr. 11550.) Gesetz, betreffend die Ergänzung des
Einkommensteuergesetzes. Vom 30. Dezember
1916. »
(Nr. 11551.) Bekanntmachung über die Genehmigung
der Notverordnung vom 4. November
1916, betreffend Verschiebung
der regelmäßigen Ergänzungswahlen
zu den Gemeindevertretungen, durch
die beiden Häuser des Landtags.
Vom 27. Dezember 1916.
(Nr. 11552.) Bekanntmachung, betreffend die Genehmigung
der Notverordnung vom
29. Juli 1916 über die Verlängerung
der Amtsdauer der Handelskammermitglieder
durch die beiden Häuser
des Landtags. Vom 29. Dezember
1916. ..
Ausgegeben zu Berlin, den 5. Januar 1917.
Verordnungen und Bekanntmachungen
höchster und höherer Behörden.
10) Kriegsministerium.
Unterkunfts-Departement.
Nr. 16/11. 16. U 6.
Zur Behebung von Zweifeln wird mitgeteilt,.
daß die Noachtkosten für an die Kriegsgefangeneneinschl.
Offiziersgefangenen-Lager und an Kriegsgefangene
beschäftigende Zivilarbeitgeber übersandte
Verpflegungsmittel soweit sie laut Vermerk auf dem
Frachtbriefe gestundet sind, in jedem Falle von den
bezüglichen Stammlagern durch die Intendantur des
Militär-Verkehrswesens eingezogen werden. Mit der
