Full text: Archiv für öffentliches Recht. Band 43 (43)

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So ergibt sich folgendes Schema: 
Mitwirkung des Volkes bei Erledigung bestimmter 
  
  
  
Staatsgeschäfte. 
Volksabstimmung über Im Verlaufe eines Bei einer bestimmten 
Absetzung oder Wieder- bestimmten Gesetz- Gebietsveränderung 
wahl des Reichspräsi- gebungsverfahrens, (bleibt späterer Bear- 
denten. | beitung vorbehalten). 
| | 
I. Durch Referendum: I. Durch Volksbegehren: 
| | 
1. Fakultativ 2. Obligatorisch 
a) Bei Divergenz der Bei verfassungsändern- 1. Auf Erad usw. eines 
Legislative und Exe- den Gesetzen, Gesetzes, 
kutive 2. Auf Auflösung des 
veranlaßt: durch Parlaments. 
« den Reichspräsiden- 
ten, 
ß durch die Regierung 
sofort. 
y durch die Regierung 
nach erfolgloser Be« 
anstandung, 
ö durch das Parlament. 
b) Bei Divergenz von 
Parl.-Mehrheit und 
Parl.Minderheit + 
Bruchteil der Stimm- 
berechtigten, veran- 
laßt von den beiden 
zuletzt Genannten. 
c) Bei Divergenz von 
Parlament u. Bruch- 
tell der Stimmbe- 
rechtigten, veranlaßt 
von letzterem. 
d) Bei Divergenz zweier 
Legislativorganeüber 
einfacheGesetze,über 
verfassungsändernde 
Gesetze. 
II. 
Nach der Reichsverfassung wird der Reichspräsident unmittel- 
bar vom ganzen deutschen Volke gewählt. (Art. 41, Abs. 1), 
nicht, wie in Amerika, durch vom Volk gewählte Wahlmänner !® 
18 Amerikan. Verfass. Art. U, 1,1 u 2. 
 
	        
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