Full text : Staatslexikon. Zweiter Band: Eltern bis Kant. (2)

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Königlich-Baterisches

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Regierungsblatt.

 

XXVII.  Stück.  München,

Samstag  den  s.  April  1809.

 

–

Allgemeine  Verordnungen.

(Die  Nomitnation  der  Pollzel-Direktoren,  Kommissäere,
  Mrnaren  und  Offizianten  für  das
gesamte  Kduigreich  derreffend.)

Wir  Maxtmilian  Joseph,
von  Gottes  Gnaden  König  von  Baiern.

U  die,  sowohl  in  der  am  à34.  September
1808  erlassenen  Instruktion  der  Polizei-Direktionen
  in  den  Städcen,  als
in  Unserer  allgemeinen  Verordnung  vom  24.
Dezember  1  3o08:  über  die  Organisation
der  städtischen  Polizei=  Behörden
enthaltenen  Normen  in  Vollzug  zu  sezen,  haben
  Wir  beschlossen,  zur  Nomination  der  sämt'
lichen  Polizet:  Direktoren,  Kommissäre,  Akmare
  und  Offizlanten  zu  schreiten.

Wir  haben  daher  zu  diesen  Stellen  ernannt
  die  in  dem  XXVI.  Siucke  des  diesiährigen
  Regierungsblartes  bereirs  ausgeschriebeden
  Individuen.

Da  Wir  aber  bei  dieser  Ernennung
in  Betreff  der  Zahl  des  anzustellenden  Personals
  bei  einigen  Städten  von  den  in  der
oben  erwähnten  Ve-ordnung  vom  2  J.  Dezember
18  enthalrenen  Bestimmungen  Uns  aus  bewegenden
  Ursachen  abzugehen  veranlaßt  besunden

  haben,  wollen  Wir  diese  zwar  schon
aus  der  Designarion  ersichtliche  Abänderungen
  zu  Vermeidung  alles  Mißverstandes  und
zu  Vorbeugung  aller  Reklamationen,  welchen
Wir  nicht  Statt  zu  geben  gedenken,  auch  in
der  gegenwärtigen  Nominations-Urkunde,
nebst  den  von  Uns  beschlossenen  anderweirigen
Maßregeln,  in  folgenden  Arrikeln  bestimmt
ausdrücken.

I.  Die  Städte  Schweinfurt  und  Lindau
  erhalten  keinen  eigenen  Dolizei-Kommissär,
  sondern  die  in  diesen  Städcen  bestehenden
  Landrichter  haben,  nach  der  Analogie
Unserer  Verordnung  vom  24.  Dezember  1808
V.  o.  die  Funktionen  der  Polizei-Kommissäre
zu  versehen,  und  zur  Besorgung  der  Poltzei-Geschäfte
  den  für  diese  Städte  ernannten  Akmar
  und  Offizianten  zu  verwenden.

II.  Die  Seddte:

Schweinfurt,
Rothenburg,
Dinkelsbühl,
Nördlingen,
Ingolstadt,
Neuburg,
Burghausen  und
Kindau

erhalten  nur  Einen  Yolizei  Offiziamen.

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