thumbs : Ergänzungsband zum Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1838. (15a)

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1)  Die  Befugniß  und  Verbindlichkeit  der  Gemeinden  zur  Aufstellung  von  Salz-2



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Verschleußern  wird  durch  die  Bekanntmachung  des  K.  Finanz-Ministerium
vom  30.  December  v.  IJ.,  wornach  der  Handel  mit  Salz  für  Handels-Berechtigte
  überall  frei  gegeben  ist,  nicht  aufgehoben,  indem  durch  die  hier  ertheilte
Erlaubniß  nur  das  Recht  zum  Salzverkaufe  weiter  als  bisher  ausgedehut
werden  wollte.  Es  steht  daher  den  Gemeinden  auch  in  Zukunft  das  Recht
zu,  Personen,  welche  nicht  zum  Handel  berechtigt  sind,  als  Salz-Verschleußer
aufzustellen,  so  wie  hinwiederum  die  Gemeinden  verpflichtet  sind,  für  die
Aufstellung  solcher  Verschleußer  besorgt  zu  seyn,  wenn  solches  das  Interesse
der  Salz-Consumenten  erheischt.

Die  fruͤher  ertheilte  Vorschrift,  wonach  ein  Verschleußer  von  Kochsalz  nicht
auch  zugleich  den  Detailhandel  mit  Steinsalz  besorgen  durfte,  ist  aufgehoben,
und  es  steht  daher  vom  1.  Februar  d.  J.  an  Jedem,  der  zum  Salz-Verschleuße
  überhaupt  berechtigt  ist,  zu,  nach  seiner  Wahl  mit  einer  oder  den
beiden  Salzgattungen  Handel  zu  treiben.  Ebenso  wird

die  frühere  Bestimmung  des  §+&.  11  der  Instruktion  für  die  Salz-Fabtore,  daß
das  Kochsalz  auch  in  ganzen  Fässern  nur  zu  dem  allgemeinen  Verkaufspreise
von  den  Faktorieen  an  Privaten  abgegeben  werden  dürfe,  aufgehoben  und
gestattet,  daß  von  den  fortbestehenden  Faktorieen,  sowohl  Koch=  als  Stein-Salz,
  Faß=  oder  Centner-Weise  um  die  Preise  von  beziehungsweise  4  fl.  652  kr.

und  2  fl.  153  br.  an  Jedermann  verkauft  wird.

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