Full text : Europäischer Geschichtskalender. Neue Folge. Zweiundzwanzigster Jahrgang. 1906. (47)

                                                           VII.
                                                        Italien.

        30.  Januar.  (D e p u t i e r t e n k a m m e r.)  Ministerpräsident
Fortis  legt  das  Programm  des  neuen  Kabinetts  (1905  S.  233)  vor.

       Das  neue  Kabinett  bedeute  keinen  Wechsel  in  der  bisherigen  Richtung
  der  allgemeinen  Politik;  diese  Richtung  sei  im  Gegenteil  durch  die
Kammerabstimmung  vom  17.  Dezember  v.  J.  bestätigt  worden.  Die  Verpflichtungen
  des  alten  Kabinetts  gegenüber  dem  Parlament  erkenne  das
neue  deshalb  als  eigene  Verpflichtungen  an.  Für  die  innere  Politik  stelle
das  Ministerium  den  Grundsatz  der  Freiheit  an  die  Spitze.  Die  Richtung,
die  wir  bei  den  internationalen  Beziehungen  verfolgen,  ist  ebenso  fest  wie
sicher.  Unsere  auswärtige  Politik  in  ihren  allgemeinen  Linien  steht  über
allen  Parteifragen.  Seinen  Verbündeten  getreu  und  seine  Freundschaften
achtend,  strebt  Italien  unter  Beobachtung  stets  untadeliger  Loyalität  gegenüber
  allen  und  im  Bewußtsein  seiner  Pflichten  und  Rechte  mit  Erfolg  nach
der  Aufrechterhaltung  des  Friedens,  der  mit  Recht  als  höchste  und  unschätzbare
  Wohltat  angesehen  wird.  Gegenwärtig  trägt  es  auch  auf  der
bedeutungsvollen  Konferenz  in  Algeciras  zu  dem  Werke  der  Versöhnung
bei,  die  auch  die  mehr  indirekt  interessierten  Mächte  aufrichtig  wünschen.
Was  die  Finanzlage  angeht,  so  können  wir  wegen  neuer  dringender,  durch
die  Entwickelung  des  Landes  hervorgerufener  Bedürfnisse  nicht  an  eine
bedeutende  Steuerermäßigung  denken,  die  zu  einer  Schwächung  führen  würde.
Wir  müssen  jede  Verschwendung  öffentlicher  Gelder  verhindern  und  keine
neuen  Ausgaben  machen,  wenn  sie  nicht  notwendig  und  unausschiebbar
sind.  Wir  müssen  für  eine  fortschreitende  Besserung  des  Budgets  sorgen
und  den  Kredit  des  Staates  aufrechterhalten.  Die  Finanzlage  und  der
Ertrag  der  Steuern  sind  —  ein  Zeichen  für  die  wachsende  wirtschaftliche
Kraft  des  Landes  —  gut,  aber  man  darf  nicht  vergessen,  daß  der  Staatsbetrieb
  der  Eisenbahnen  neu  geordnet  werden  muß.  Mehrere  Ursachen
machen  dies  nötig,  für  die  wir  sicher  nicht  verantwortlich  sind.  Er  werde
demnächst  die  endgültigen  Abrechnungen  mit  den  Eisenbahngesellschaften
und  ein  Abkommen  über  das  Netz  der  Meridionalbahnen  vorlegen.  Hinsichtlich
  der  Ausgaben  für  militärische  Zwecke  erinnert  der  Ministerpräsident
daran,  daß  die  Kammer  im  vergangenen  Juni  die  Mittel  bewilligt  habe,
um  beständig  eine  Streitmacht  von  fast  gleichmäßiger  Stärke  unter  den
Waffen  zu  halten.  Doch  seien  noch  einige  Wünsche  in  technischer  Hinsicht
unerfüllt  geblieben,  die  sich  hauptsächlich  auf  die  Verteidigung  und  die
Einführung  von  Waffen  bezögen,  die  der  stetige  Fortschritt  der  Kriegskunst
bedinge.  Um  den  Militärdienst  weniger  drückend  zu  gestalten,  werde  die