Full text : Heft 1. Die Verfassungen des Norddeutschen Bundes vom 17. April 1867 und des Deutschen Reiches vom 16. April 1871.

58  Versassung  des  Norddeutschen  Bundes.  Vom  17.  April  1867.

 

Artikel  60.

Die  Friedens-Präsenzstärke  des  Bundesheeres  wird  bis
zum  31.  Dezember  1871.  auf  Ein  Prozent  der  Bevölkerung
von  1867.  normirt,  und  wird  pro  rata  derselben  von  den
einzelnen  Bundesstaaten  gestellt.  Für  die  spätere  Zeit  wird
die  Friedens-Präsenzstärke  des  Heeres  im  Wege  der  Bundesgesetzgebung
  festgestellt.

Artikel  61.

Nach  Publikation  dieser  Verfassung  ist  in  dem  ganzen
Bundesgebiete  die  gesammte  Preußische  Militairgesetzgebung
ungesäumt  einzuführen,  sowohl  die  Geste  selbst,  als  die  zu
ihrer  Ausführung,  Erläuterung  oder  Ergänzung  erlassenen
Reglements,  Instruktionen  und  Reskripte,  namentlich  also  das
Militair-Strafgesetzbuch  vom  3.  April  1845.,  die  Militair-Strafgerichtsordnung
  vom  3.  April  1845.,  die  Verordnung
über  die  Ehrengerichte  vom  20.  Juli  1843.,  die  Bestimmungen
über  Aushebung,  Dienstzeit,  Servis=  und  Verpflegungswesen,
Einquartierung,  Ersatz  von  Flurbeschädigungen,  Mobilmachung
u.  s.  w.  für  Krieg  und  Frieden.  Die  Militair-Kirchenordnung
ist  jedoch  ausgeschlossen.

Na#ch  gleichmäßiger  Durchführung  der  Bundes-Kriegsorganisation
  wird  das  Bundespräsidium  ein  umsfassendes
Bundes-Militairgesetz  dem  Reichstage  und  dem  Bundesrathe
zur  verfassungsmäßigen  Beschlußfassung  vorlegen.

Artikel  62.

Zur  Bestreitung  des  Aufwandes  für  das  gesammte  Bundesheer
  und  die  zu  demselben  Lehörigen  Einrichtungen  sind  bis
zum  31.  Dezember  1871.  dem  Bundesfeldherrn  jährlich  sovielmal
225  Thaler,  in  Worten  zweihundert  fünf  und  zwanzig  Thaler,
als  die  Kopfzahl  der  Friedensstärke  des  Heeres  nach  Artikel  60.
beträgt,  zur  Verfügung  zu  stellen.  Vergl.  Abschnitt  XII.

Die  Zahlung  dieser  Beitrige  beginnt  mit  dem  ersten  des

Monats  nach  Publikation  der  Bundesverfassung.
Nach  dem  31.  Dezember  1871.  müssen  diese  Beträge  von
den  einzelnen  Staaten  des  Bundes  zur  Bundekasse  fortgezahlt
werden.  Zur  Berechnung  derselben  wird  die  im  Artikel  60.
interimistisch  festgestellte  Friedens-Präsenzstärke  so  lange  festgehalten,
  bis  sie  durch  ein  Wueges  abgeändert  ist.

Die  Verausgabung  dieser  Summe  für  das  gesammte  Bundesheer
  und  dessen  Einrichtungen  wird  durchdas  Etatsgesetz  festgestellt.