Vorbemerkung.  7

 

Stiftungen  und  Amtskörperschaften.  Vom  21.  Mai  1891.
In  Kraft  v.  1.  Dezember  1891.
Art.  70.  S.  133.  Betrifft  die  5§  47  und  48.

Sechszehnte  Vrrfassungsänderung.  M  18.  Regierungsblatt.
Ausgegeben  Stuttgart,  Mittwoch  den  24.  Juli  1895.  S.  233—244.
Gesetz,  betreffend  das  Disciplinarverfahren  gegen  evangelische
  Geistliche.  Vom  18.  Juli  1895.

Art.  1  (S.  233).  Betrifft  die  58.  47  und  48.

Siebzehnte  Verfassungsänderung.  32  20.  Regierungsblatt.
Ausgegeben  Stuttgart,  Mittwoch  den  25.  Juli  1906.  S.  161—174.
Verfassungs-Gesetz,  betreffend  Abänderungen  des
IX.  Kapitels  der  Verfassungsurkunde.  Vom  16.  Juli  1906.
In  Kraft  seit  dem  1.  Dezember  1906.  Dieses  Verfassungsgesetz
ändert  den  Verfassungsbestand  aufs  Tiefste.  Es  hebt  ausdrücklich  auf:

1.  die  §9  131.  132.  136.  137.  145.  148.  194  Abf.  5;

2.  es  ersetzt  durch  eine  neue  Fassung  oder  ändert  wenigstens
an  der  bisherigen  die  998  129.  130.  133.  134  Abs.  2.  135.  142.
143.  144.  146.  147.  151.  153.  156.  157.  158.  159.  1.  162.
164,  3.  169.  173.  181.  184.  186  Abs.  3.  193.  194  Abs.  2  u.  Abs.  4;

3.  es  schiebt  neu  ein  die  §§.  132.  1324.  132b.  133.  144..

Dazu  kommt,  daß  an  demselben  Tage  ein  neues  Wahlgesetz
publizirt  worden  ist.  S.  darüber  unten  S.  133—152.

In  ihrer  bisherigen  Fassung  unberührt  blieben  im  Abschnitt  IX
nur  die  ö5.  124—128.

IV.  Einrichtung  der  Ausgabe.  Die  folgende  Ausgabe  geht
durchweg  von  dem  ursprünglichen  Verfassungstexte  aus  und  giebt
bei  den  einzelnen  Artikeln  in  geschichtlicher  Folge  ihre  Abänderungen
an.  Nur  die  erste  und  die  sie  wieder  rückgängig  zu  machen  bestimmte
  dritte  Verfassungsänderung  sind  dem  Texte  ferngehalten  und
in  die  Beilage  verwiesen.  Das  formell  Aufgehobene  —  aber  auch
nur  dieses  —  ist  zwischen  zwei  +  ##  gesetzt.

Da  in  Folge  der  vielen  Verfassungsänderungen  der
jetzige  Bestand  des  Textes  der  einzelnen  #§  unter  Umständen
  nur  mühsam  zu  finden  ist,  bezeichne  ich  bei  allen
88,  die  heute  gelten,  am  Rande  ihre  Zahl  im  fetten  Druck
—  und  zwar  da,  wo  der  jetzt  gültige  Text  steht.  S.  z.  B.
S.  17  bei  §  30.  Ist  ein  s  definitiv  ausgefallen,  so  bezeichne
  ich  dieß  am  Rand  mit  seiner  früheren  Zahl  in
fettem  Druck  und  einem  vacat.  S.  z.  B.  S.  22  bei  KG  49.