Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1906. (40)

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Es  soll  gleichzeitig  mit  dem  zwischen  den  vertragschließenden  Teilen  vereinbarten
  Zusatzvertrage  zu  dem  bestehenden  Handels=  und  Zollvertrage  vom
6.  Dezember  1891  in  Geltung  treten  und  so  lange  in  Wirksamkeit  bleiben,  als
der  genannte  Handels=  und  Zollvertrag  ,auf  Grund  der  im  Zusatzvertrage  getroffenen
  Bestimmung  über  seine  fernere  Dauer,  fortbesteht.

Die  Ratifikationen  des  gegenwärtigen  Übereinkommens  sollen  gleichzeitig
mit  denen  des  Zusatzvertrags  zum  bestehenden  Handels=  und  Zollvertrag  ausgewechselt
  werden.

Zu  Urkund  dessen  haben  die  beiderseitigen  Bevollmächtigten  das  gegenwärtige
  Übereinkommen  unterzeichnet  und  ihre  Siegel  beigedrückt.

So  geschehen  in  doppelter  Ausfertigung  zu  Berlin,  den  25.  Januar  1905.
(I.  S.)  Graf  von  Posadowsky.  (L.  S.)  Freiherr  von  Richthofen.  (L.  S.)  Szögyny.

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Das  vorstehende  Übereinkommen  ist  ratifiziert  worden  und  die  Auswechselung
der  Ratifikationen  hat  stattgefunden.

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Anlage  I.

 

Verzeichnis  der  Gebiete  in  Österreich,  gegen  die
seitens  des  Deutschen  Reichs  nach  Artikel  5
Absatz  2  und  3  des  Viehseuchenübereinkommens
Einfubrverbote  wegen  bedroblichen  Auftretens
von  Lungenseuche  erlassen  werden  dürfen.

 

I.  Erstes  Sperrgebiet  in  Niederösterreich.

Bezirks-  Bezirkshauptmannschaft
  Waidhofen  a.  d.  Thaya.  hauptmannschaft  Oberhollabrunn.
"  Gmünd.  "  Tulln.
-  Zwettl.  Korneuburg.
Pöggstall.  -  Mistelbach.
Horn.  Unter-Gänserndorf.
O  Krems.  "  Floridsdorf.