Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten. 1812. (3)

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Hauses,  kann  der  Eigenthuͤmer  die  Nutzungen,  die  er  aus  dem  Grundstuͤcke
zieht,  oder  die  von  ihm  selbst  zu  berechnende  gewöhnliche  Nutzung  vorläufig
  annehmen  und  mit  5  Prozent  zum  Kapital  berechnen.

e)  Ist  ein  Grundeigenthümer  gewissenhaft  überzeugt,  daß  das  Grundstück
durch  die  Verhältnisse  der  Zeit  noch  unter  den  Werth  gesunken  sey,  der
bei  Anwendung  der  unter  a.  b.  aufgestellten  Regel  ermittelt  werden  würde;
so  kann  er  auch  den  mindern  Werth  annehmen,  den  er  dem  Grundstücke
beilegen  zu  können  glaubt.  Die  nähere  Untersuchung  bleibt  der  Kommission
  vorbehalten,  auf  welche  überhaupt  auch  der  Eigenthümer  provoziren
  kann.

1)  Der  Werth  eigenthümlicher  bäuerlicher  Grundstücke,  von  denen  kein  Erwerbpreis
  angegeben  werden  kann,  so  wie  derjenigen,  welche  zwar  noch
nicht  eigenthümlich,  aber  doch  Nutznießungsweise  besessen  werden  und  deren
Eigenthumsverleihung  nach  den  schon  ausgesprochenen  Grundsätzen  bevorsteht,
  wird  durch  die  niederzusetzenden  Kreis=  und  Kommunal-Kommissionen
  nach  gewissenhaftem,  auf  Lokalkenntnissen  gegründetem  Urtheil,  sofort
  abgeschätzt.

8)  Die  Angaben  der  Grundbesitzer,  welche  nach  a  bis  g.  incl.  geschehen,  begründen
  die  Erhebung  des  ersten  Prozents.  Es  sollen  aber  sämmtliche
Landgüter  durch  die,  unter  k.  erwähnten  Kommissionen  sofort,  nach  ihrem
jetzigen  Werthe  speziell  abgeschätzt  und  nach  dem  Resultat,  der  ganze
Steuerbetrag  bestimmt  werden.  Hiernach  wird  die  etwa  entstehende
Differenz  gegen  die  erste  Erhebung  vergütet  oder  nachgezahlt.

S.  10.  a)  Der  steuerpflichtige  Grundeigenthümer  bringt  von  dem  Werthe  des
Grundstücks,  wie  er  durch  die  vorangehenden  Bestimmungen  G.  9.)
festgesetzt  worden,  nur  die  darauf  eingetragenen  Pfandbriefe  und  die  einem
Ausländer  gehörenden  Kapitalien  (G.  2.  lit.  f.)  in  Abzug.

b)  Von  dem  Ueberrest  entrichtet  er  die  Steuer  des  ersten  Termins  mit
Ein  Prozent,  ist  aber  berechtigt,  solche  seinen  Gläubigern  für  ihren  Antheil
  entweder  auf  die  laufenden  Zinsen  oder  nach  seiner  Wahl  auch  auf
das  Kapital  oder  die  rückständigen  Zinsen  in  Anrechnung  zu  bringen.

)  Wenn  ein  Grundeigenthümer  in  den  zwei  letzten  Terminen  bei  Entrichtung
  des  zweiten  und  dritten  Prozents,  durch  Abrechnung  auf  Natural-Prästationen
  eine  größere  Summe  berichtigt  hat,  als  er  auf  seinen  eigenen
Antheil  zu  berichtigen  gehabt  haben  würde,  so  kann  er  die  erweislich  mehr
bezahlte  Summe  seinen  Gläubigern  nur  auf  Kapital  oder  auf  rückständige
Zinsen  in  Abzug  bringen.

Jahrgang  1812.  O  d)  Die