Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiter Jahrgang. 1874. (2)

—  450  —

4.  Handels-  und  Gewerbe-Wesen.

 

Dem  Eugen  Schachinger  zu  Hochfelden  im  Landkreise  Straßburg  im  Elsaß  ist  auf  Grund  des  Gesetzes
vom  15.  Juli  1872,  der  Bekanntmachung  vom  9.  Dezember  1869  (Bundes-Gesetzblatt  Seite  635)  und  des
Gesetzes  vom  15.  Juli  1872  (Reichs-Gesetzblatt  Seite  350)  seitens  des  Königlich  preußischen  Herrn  Ministers
für  die  landwirthschaftlichen  Angelegenheiten  die  Dispensation  von  der  im  §.  29  der  Gewerbeordnung  vorgeschriebenen
  thierärztlichen  Prüfung  und  die  Approbation  als  Thierarzt  ertheilt  worden.
Berlin,  den  20.  Dezember  1874.
Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:
Eck.


5.  Zoll-  und  Steuer-Wesen.

In  der  Organtsation  der  Zoll-  und  Steuerverwaltung  von  Elsaß-Lothringen  treten  vom  1.  Januar  1875  ab
folgende  Aenderungen  ein:

1.  Das  Hauptzollamt  Vic  wird  in  ein  Nebenzollamt  I.  umgewandelt  und  dem  Hauptzollamt  Saarburg
  untergeordnet.

Von  den  Unterstellen  des  Hauptzollamts  Vic  werden

a)  die  Nebenzollämter  II.  Aulnols  und  Manhoué  und  das  Steueramt  Delme  dem  Hauptzollamts-Bezirk
  Metz,  ·

b)  die  Nebenzollämter  J.  und  II.  Chambrey,  das  Nebenzollamt  J.  Lagarde,  die  Steuerämter
Albesdorf  und  Dieuze  und  die  Salzsteuerämter  Moyenvic  und  Salsaux  dem  Hauptzollamts-Bezirk
  Saarburg  zugethellt  und

c)  das  Nebenzollamt  II.  Moyenvic  aufgehoben.

Gleichzeitig  wird

2.  das  seither  zu  dem  Hauptzollamts-Bezirk  Saarburg  gehörige  Steueramt  Zabern  dem  Hauptzollamt
Schirmeck  unterstellt  und

3.  der  Sitz  des  Hauptsteueramts  mit  Nlederlage  Schlettstadt,  unter  Aufhebung  des  Steueramts
Kolmar  und  Errichtung  eines  Steueramts  in  Schlettstadt,  nach  Kolmar  verlegt.

4.  Das  Nebenzollamt  I.  Vic  und  das  Steueramt  Schlettstadt  erhalten  die  Ermächtigung  zur  Ausfertigung
  und  Erledigung  von  Begleitscheinen  I.  und  II.,  einschlieblich  der  Begleitscheine  über
inländisches  Salz,  und  die  unbeschränkte  Befugniß  zur  Erhebung  von  Uebergangsabgaben,  sowie  zur
Ausfertigung  und  Erledigung  von  Uebergangsscheinen.

Die  Salzsteuerämter  Moyenolc  und  Salsaux  erhalten  die  Ermächtigung  zur  Erhebung  der
Übergangsabgaben  von  Bier,  sowie  zur  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Uebergangsscheinen  über
Wein,  Obstwein  und  Bier.

Das  Hauptsteueramt  Kolmar  erhält  in  Bezug  auf  die  zollamtliche  Abfertigung  des  Eisenbahnverkehrs
  die  gleichen  Befugnisse,  welche  das  seitherige  Steueramt  Kolmar  hatte.