Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierter Jahrgang. 1876. (4)

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Einlaufen  an  Bord  befindlich  gewesenen  nicht  übersteigen,  so  hat  es  drei  Viertel  der  in  Art.  1  und  bezw.
2  des  gegenwärtigen  Tarifs  festgesetzten  Abgabe  zu  entrichten.

Wenn  es  den  gedachten  Hafen  mit  Waaren  verläßt,  welche  an  Menge  zwar  den  dritten  Theil  —
nicht  aber  zwei  Drittheile  —  der  beim  Einlaufen  an  Bord  befindlich  gewesenen  übersteigen,  so  hat  es  die
Hälfte  der  in  den  gedachten  Art.  1  und  bezw.  2  festgesetzten  Abgabe  zu  entrichten.

Endlich  wenn  es  den  gedachten  Hafen  mit  Waaren  verläßt,  welche  an  Menge  zwei  Drittheile  der
beim  Einlaufen  an  Bord  befindlich  gewesenen  übersteigen,  so  hat  es  ein  Viertel  der  durch  die  nämlichen  Artikel
  1  und  bezw.  2  festgesetzten  Abgabe  zu  entrichten.

Diese  Abgabe  darf  jedoch  nicht  weniger  als  50  Centimen  für  jede  Tonne  des  gesammten  abgabenpflichtigen
  Raumgehalts  betragen.

In  den  drei  vorstehend  bezeichneten  Fällen  wird  die  durch  gegenwärtigen  Artikel  festgesetzte  Abgabe
nur  einmal  für  die  Einfahrt  in  den  Strom  erhoben.  Nach  deren  Entrichtung  ist  das  Schiff  von  jeder  anderen
  Abgabe  für  die  Wiederausfahrt  frei.

Die  Bestimmungen  des  gegenwärtigen  Artikels  finden  keine  Anwendung  auf  diejenigen  Schiffe,  welche
bei  Löschung  eines  Theils  ihrer  Ladung  zu  Sulina  zugleich  Waaren  in  diesem  Hafen  einnehmen.  Diese  Schiffe
unterliegen  hinsichtlich  der  Entrichtung  sowohl  der  Eingangs=  wie  der  Ausgangs-Abgaben  lediglich  den  in
den  Art.  1  oder  2  und  bezw.  5  des  gegenwärtigen  Tarifs  enthaltenen  Vorschriften.

Art.  12.  Die  in  den  vorhergehenden  Artikeln  festgesetzten  Abgaben  umfassen:
  die  Gebühr  zur  Deckung  der  Kosten  der  von  der  europäischen  Donau-Kommission  veranstalteten
  Arbeiten  und  sonstigen  Strom-Verbesserungen;
die  bestehenden  Gebühren  zur  Unterhaltung  der  zum  Beleuchtungssystem  der  Donaumündungen
  gehörigen  Leuchtfeuer;  ·
die  Gebühren  zur  Deckung  der  Kosten  des  Lootsendienstes  in  der  Durchfahrt  von  Sulina,
  sowie  die  der  sonstigen  zur  Erleichterung  der  Schiffahrt  dienenden  Anstalten.

Abgesehen  von  diesen  Abgaben  sind  die  Schiffe  keinerlei  Auflagen  oder  Gebühren  unterworfen,  ausgenommen
  die  Löhne  der  Flußlootsen,  welche  sie  für  die  Fahrt  stromabwärts  zu  entrichten  haben.  Dasselbe
gilt  von  den  Flößen  und  Holztriften  in  Gemäßheit  des  Art.  87  des  Schiffahrts=  und  Polizei-Reglements
für  die  untere  Donau  vom  8.  November  1870.

Art.  13.  Der  Abgabenbetrag  wird  an  den  Direktor  der  Schiffahrtskassen-Verwaltung  zu  Sulina
bezahlt,  welcher  darüber  Quittung  zu  ertheilen  hat.

Ein  Nachweis  über  die  Umrechnung  der  an  der  unteren  Donau  gebräuchlichen  Münzen  in  Franken
soll  in  dem  Kassenlokal  beständig  angeschlagen  sein  und  wird  von  Zeit  zu  Zeit  revidirt  werden.

Abgabenbeträge,  deren  Fälligkeit  oder  Feststellung  die  Betheiligten  beanstanden,  sind  einstweilen  als
Depositum  an  die  Schiffahrtskasse  einzuzahlen.

Anträge  auf  völlige  oder  theilweise  Erstattung  gezahlter  Abgaben  sind  an  die  europäische  Donau-Kommission
  oder  an  die  etwa  an  deren  Stelle  tretende  internationale  Behörde  zu  richten;  dieselben  müssen
bei  Strafe  des  Ausschlusses  innerhalb  dreier  Monate  von  der  Zahlung  oder  Hinterlegung  an  gerechnet,
schriftlich  angebracht  werden.

Art.  14.  Unter  der  Bezeichnung  „Meßtonne“  ist  die  britische  Register-Tonne  zu  verstehen.

Der  Raumgehalt  der  Fahrzeuge  wird  den  Schiffspapieren  entnommen.  Den  Führern  solcher  Schiffe,
welche  von  der  Schifffahrtskasse  zu  Sulina  nach  dem  britischen  Gesetz  und  dessen  erster,  auf  leere  Fahrzeuge
anwendbaren  Regel  vermessen  worden  sind,  steht  es  jedoch  frei,  ihre  Abgaben  nach  Maßgabe  des  Raumgehalts
  zu  entrichten,  welcher  in  dem  von  dem  Direktor  der  gedachten  Kasse  ausgestellten  Meßbrief  angegeben

  ist.
Abgesehen  von  diesem  Falle  erfolgt  die  Umrechnung  der  Tonnemmasse  der  verschiedenen  Länder  in
britisches  Maaß  nach  der  dem  gegenwärtigen  Tarif  beigefügten  Tabelle.  —
Art.  15.  Die  in  die  Donau  einlaufenden  Schiffe,  in  deren  Papieren  ihr  Raumgehalt  nicht  angegeben
  ist,  unterliegen  einer  überschläglichen  Vermessung  seitens  des  bei  der  Schiffahrtskasse  angestellten  vereideten
  Kontrolörs.  Der  Betrag  der  zu  entrichtenden  Abgaben  wird  nach  dem  auf  diese  Weise  ermittelten
Raumgehalt  berechnet.
  Ebenso  wird  verfahren,  wenn  die  in  den  Schiffspapieren  enthaltene  Raumgehalts-Angabe  offenbar
unrichtig  ist.
Die  Vermessung  erfolgt  in  dem  einen  wie  in  dem  anderen  Falle  auf  Verlangen  des  Direktors  der
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