Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1899. (65)

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nach  Maßgabe  der  88  157  bis  173  angelegt.  Die  Anlegung  erfolgt  von  Amtswegen,
sofern  nicht  nach  §  5  ein  Antrag  erforderlich  ist.

Auf  die  Anlegung  von  Grundbuchblättern  für  Rechte  finden  die  Vorschriften  der
§§  157  bis  173  keine  Anwendung.

157.  Der  Anlegung  des  Blattes  geht  ein  Ermittelungsverfahren  voraus.

158.  Ueber  die  Eigenthumsverhältnisse  sind  zu  vernehmen:

1.  der  im  Flurbuch  aufgeführte  Besitzer  oder  dessen  Erben;

2.  derjenige,  der  von  dem  im  Flurbuch  aufgeführten  Besitzer  oder  von  dessen  Erben
als  Eigenthümer  bezeichnet  wird  oder  für  dessen  Eigenthum  sich  sonst  Anzeichen
ergeben;

3.  wer  einen  Anspruch  auf  das  Eigenthum  bei  dem  Grundbuchamt  angemeldet  hat.

Soll  ein  eingezogener  öffentlicher  Weg  in  das  Grundbuch  eingetragen  werden,  so  ist
derjenige  zu  ermitteln  und  über  das  Eigenthum  zu  vernehmen,  dem  die  Unterhaltung

des  Weges  oblag.  War  der  Staat  unterhaltspflichtig,  so  ist  die  Amtshauptmannschaft,
in  deren  Bezirk  der  Weg  liegt,  zu  hören.

*159.  Jedermann  ist  verpflichtet,  dem  Grundbuchamt  auf  Verlangen  Auskunft
über  die  ihm  bekannten  Eigenthumsverhältnisse  zu  ertheilen  und  die  auf  den  Erwerb
bezüglichen  Urkunden  vorzulegen,  soweit  sie  ihm  gehören  und  sich  in  seinem  Besitze
befinden.  Das  Grundbuchamt  kann  den  Verpflichteten  zur  Erfüllung  dieser  Verpflichtung
anhalten.

#160.  Das  Grundbuchamt  kann  Zeugen  und  Sachverständige  nach  den  Vorschriften
  der  Civilprozeßordnung  vernehmen.  Ueber  die  Beeidigung  eines  Zeugen  oder

Sachverständigen  entscheidet,  unbeschadet  der  §§  393,  402  der  Civilprozeßordnung,  das
Ermessen  des  Grundbuchamts.

s  161.  Das  Grundbuchamt  hat  öffentlich  bekannt  zu  machen,  daß  für  das  Grundstück
  ein  Blatt  im  Grundbuch  angelegt  werden  soll,  und  in  der  Bekanntmachung  diejenigen,
die  das  Eigenthum  an  dem  Grundstück,  eine  Beschränkung  des  Eigenthümers  in  der  Verfügung
  über  das  Grundstück,  ein  Vorkaufsrecht  oder  ein  nicht  in  einer  Grunddienstbarkeit
bestehendes  Recht  an  dem  Grundstück  in  Anspruch  nehmen,  aufzufordern,  ihre  Rechte
binnen  drei  Monaten  und  spätestens  bis  zur  Anlegung  des  Blattes  bei  dem  Grundbuchamt
anzumelden,  widrigenfalls  sie  nach  der  Anlegung  des  Blattes  den  öffentlichen  Glauben
des  Grundbuchs  gegen  sich  gelten  zu  lassen  haben.

Die  Bekanntmachung  ist  an  der  Gerichtstafel  anzuheften  und  einmal  in  dem  Amtsblatte
  sowie  in  der  Leipziger  Zeitung  zu  veröffentlichen.  Auf  die  Gültigkeit  der  Bekannt-