Full text : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1910. (37)

876
Art.  237.  (215.)

Die  Knappschaftsältesten  werden  von  den  zum  Vereine  gehörigen  Arbeitern  in  einer
durch  die  Satzungen  festzustellenden  Zahl  aus  ihrer  Mitte  in  geheimer  Wahl  mit  verdeckten
Stimmzetteln  gewählt.

Auch  den  invaliden  Arbeitern  und  Beamten  kann  die  Wählbarkeit  durch  die  Satzungen
beigelegt  werden.

Die  Knappschaftsältesten  vertreten  die  Knappschaftsmitglieder  bei  der  Wahl  des  Vorstands
  und  haben  im  allgemeinen  das  Recht  und  die  Pflicht,  einerseits  die  Befolgung  der
Satzungen  durch  die  Knappschaftsmitglieder  zu  überwachen  und  andererseits  die  Rechte  der
letzteren  gegenüber  dem  Vorstande  wahrzunehmen.

Die  Satzungen  oder  eine  besondere  Instruktion  (Art.  240)  regeln  ihre  Dienstobliegenheiten.


Art.  238.  (216.)

Die  Mitglieder  des  Knappschaftsvorstandes  werden  nach  näherer  Bestimmung  der
Satzungen  zur  einen  Hälfte  von  den  Werksbesitzern,  beziehungsweise  von  den  Repräsentanten
und  zur  anderen  Hälfte  von  den  Knappschaftsältesten  je  aus  ihrer  Mitte  oder  aus  der
Zahl  der  königlichen  oder  Privatbergbeamten  in  geheimer  Wahl  mit  verdeckten  Stimmzetteln
gewählt.

Die  Hälfte  des  Knappschaftsvorstandes  muß  aus  Arbeitern  oder  Arbeiterinvaliden  bestehen.

Der  Knappschaftsvorstand  wählt  seinen  Vorsitzenden  und  dessen  Stellvertreter  aus  der
Zahl  seiner  aus  den  Werksbesitzern  oder  den  Repräsentanten  gewählten  Mitgliedern.

Art.  239.  (neu.)

Die  Beschlußfassungen  im  Vorstand  erfolgen  mit  einfacher  Stimmenmehrheit.  Ergibt
die  Abstimmung  über  einen  Antrag  Stimmengleichheit,  so  ist  der  Antrag  innerhalb  eines
Monats  zur  nochmaligen  Beschlußfassung  zu  bringen.

Ergibt  auch  die  wiederholte  Abstimmung  Stimmengleichheit  und  erscheinen  durch  Nichtannahme
  des  Antrages  erhebliche  Interessen  des  Vereins  gefährdet,  so  kann  von  jedem
Vorstandsmitglicd  innerhalb  eines  Monats  ausschließender  Frist  vom  Tage  der  wiederholten
Abstimmung  ab  die  Entscheidung  des  Oberbergamts  über  Annahme  oder  Ablehnung  des

Antrags  angerufen  werden.
Art.  240.  (217.)

Der  Kuappschaftsvorstand  vertritt  den  Verein  nach  außen,  leitet  die  Wahl  der  Knappschaftsältesten,
  erwählt  die  Beamten  und  Arzte  des  Vereines,  schließt  die  Verträge  mit
denselben,  sowie  mit  den  Apothekern  ab,  erläßt  die  erforderlichen  Instruktionen,  verwaltet