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Gesetzsammlung

für  das

Fürstentum  Reuß  Alterer  Linie.
4.

(Ausgegeben  am  20.  Mai  1015.)

 

5.  Regierungs-Verordnung
vom  14.  Mai  1915
betreffend  den  Preisabschlag  der  Apotheker  sowie  die  Festsetzung  der
Höchstpreise  von  einfachen,  im  Handverkauf  abgegebenen  Arzneimitteln.

In  Abwesenheit  Seiner  Hochfürstlichen  Durchlaucht  des  Fürsten-Regenten
wird  kraft  Höchster  Vollmacht  auf  Grund  des  §  3760  der  Reichsversicherungsordnung
beziehungsweise  des  §  80  Absatz  1  der  Gewerbeordnung  für  das  Deutsche  Reich
solgendes  bestimmt:

81.

Der  Abschlag  von  den  Preisen  der  Arzucitaxe,  den  die  Apotheken  den
Krankenkassen  zu  gewähren  haben,  beträgt:  Bei  einem  Vierteljahresrechnungsbetrage
  für  Rezeptur

bis  einschließlich  200  M.  5,
bis  einschließlich  500  M.  10%,
über  500  M.  15  %

Der  Preisabschlag  ist  in  den  Arzneirechnungen  anzugeben.

Die  Gewährung  des  Preisabschlages  wird  davon  abhängig  gemacht,  daß  sich
der  Betrag  der  einzelnen  Vierteljahresrechnung  für  Rezeptur  auf  mindestens  20  M.
beläuft.

Ausgenommen  von  der  Abschlagsgewährung  sind  Heilsera,  Tuberkulin  im
unverdünnten  Zustand  und  die  nach  Nummer  21  Absatz  1  der  Axzneitaxe  berechneten,
  fabrikmäßig  hergestellten  Arzueizubereitungen.

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