Full text : Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1876. (37)

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durch  einen  Schultheißen  und  einen  Stellvertreter  desselben,  in  Gemeinden  von
mehr  als  300  Einwohnern  durch  einen  Schultheißen  und  den  Gemeinderath  gebildet,
welcher  letzterer

I)  in  Gemeinden  bis  zu  800  Einwohnern  aus  vier,

2)  in  Gemeinden  von  mehr  als  800  Einwohnern  aus  sechs  Mitgliedern  besleht.

Durch  Ortsstatut  kann  aber  auch  in  den  Gemeinden  von  300  und  weniger
Einwohnern  ein  Gemeinderath  gebildet  werden.

Ein  von  dem  Gemeinderathe  durch  Stimmenmehrheit  zu  wählendes  Gemeinde.
rathsmitglied  hat  zugleich  das  Amt  eines  Schultheißen.  Stellverlreters  zu  übernehmen.

Die  Bestimmung  des  Schuttheißen=  Stellvertreters  ist:  Unterstähzung  des  Schultheißen
  bei  Geschäftsüberhäufung  und  Vertretung  desselben  in  Verhinderungsfällen.

Art.  140.

Die  Mitglieder  der  Gemeindebehörde  werden  von  der  Gemeindeversammlung
auf  6  Jahre  gewählt.  Bei  dem  Schultheißen  ist  eine  Wahl  auf  längere  oder  auf
Lebenszeit  nicht  ausgeschlossen.  Von  den  Gemeinderaths-Mitgliedern  scheidet  nach
Ablauf  von  drei  Jahren  die  Hälfte  aus  und  wird  durch  neue  Wahlen  ersetzt.  Die
nach  den  ersten  drei  Jahren  Ausscheidenden  werden  durch  das  Loog  bestimmt.  Die
Ausscheidenden  können  wieder  gewählt  werden  (Art.  71).

Art.  141.

Zu  Mitgliedern  der  Gemeindebehörde  können  nur  solche  männliche  Ortsnachbarn
gewählt  werden,  welche  das  25.  Lebensjahr  vollendet  haben  und  sich  mindestens  ein
Jahr  lang  nach  Maßgabe  der  Bestimmungen  in  den  Artt.  39  und  134  im  Besitze
des  Gemeindestimmrechts  besinden,  auch  einen  guten  Leumund  (Art.  27)  haben.

Ausnahmsweise  können  indeß  nicht  gewählt  werden:

1)  zu  Schultheißen  und  Stellvertretern  derselben:  Geistliche  und  öffentliche
Lehrer,  sofern  sie  ihr  Amt  nicht  niederlegen,

2)  in  die  Gemeindebehörde  überhaupt  Fürstliche  Diener,  die  eine  Stelle  bei
einer  zur  Führung  der  Oberaussicht  über  die  Gemeindeverwaltung  und  Ortspolizei
berusenen  Behörde  bekleiden.

ater  und  Sohn,  Schwiegewater  und  Schwiegersohn,  sowie  Brüder  können
nicht  gleichzeitig  Mitglieder  der  Gemeindebehörde  sein.
Art.  142.

Die  Annahme  der  Wahl  zum  Schultheißen  kann  nur  aus  triftigen  Gründen,

die  Wahl  in  den  Gemeinderath  nur  aus  den  im  Art.  76  angegebenen  Ursachen