Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1884. (50)

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(Nr.  1501.)  Gesetz,  betreffend  die  Abwehr  und  Unterdrückung  der  Reblaus—
krankheit.  Vom  3.  Juli  1883.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König  von  Preußen  2c.

verordnen  zur  Ausführung  der  internationalen  Reblaus-Konvention  vom  3.  November
1881  (Reichs-Gesetzblatt  für  1882  S.  125)  im  Namen  des  Reichs,  nach  erfolgter  Zustimmung
  des  Bundesraths  und  des  Reichstags,  was  folgt:

1.  Alle  Rebpflanzungen  unterliegen  der  Beaufsichtigung  und  Untersuchung  durch
die  von  den  Landesregierungen  ermächtigten  Organe.  Die  letzteren  sind  befugt,  zum
Zweck  von  Nachforschungen  nach  der  Reblaus  (Phylloxera  vastatrix)  die  Entwurzelung

einer  entsprechenden  Anzahl  von  Rebstöcken  zu  bewirken.

6&#2.  Die  Landesregierungen  werden  die  Rebpflanzungen  überwachen  lassen.

Insbesondere  sind  diejenigen  Rebschulen,  in  welchen  Reben  zum  Verkaufe  gezogen
werden,  einer  regelmäßigen,  mindestens  alljährlichen  Untersuchung  zu  unterwerfen.  Die
höheren  Verwaltungsbehörden  können  Ausnahmen  zu  Gunsten  derjenigen  kleineren  Rebschulen
  gestatten,  in  welchen  ausschließlich  in  der  Gegend  übliche  Rebsorten  gezogen  werden.

83.  Im  Falle  der  Ermittelung  des  Insekts  liegt  den  Landesregierungen  ob,  nach
Möglichkeit  Verfügungen  zu  treffen,  welche  eine  Verbreitung  desselben  zu  verhindern
geeignet  sind.

Zu  diesem  Behufe  können  die  Landesregierungen  namentlich

1.  verbieten,  daß  Reben,  Rebtheile,  Weinpfähle  (Rebstützen)  oder  Erzeugnisse  des
Weinstocks,  ferner  auch,  daß  andere  Pflanzen  oder  Pflanzentheile  von  dem  betreffenden
  Grundstücke  entfernt  werden;

2.  die  Vernichtung  der  angesteckten  oder  dem  Verdacht  einer  Ansteckung  unterworfenen
Rebpflanzungen  und  die  Unschädlichmachung  (Desinfektion)  des  Bodens  anordnen;

3.  die  Benutzung  des  Grundstücks  zur  Kultur  von  Reben  für  einen  bestimmten  Zeitraum
  untersagen.

Die  vorbezeichneten  oder  sonst  erforderlichen  Maßregeln  können  einzeln  oder  in  Verbindung
  mit  einander  angeordnet  werden;  dieselben  können  auf  Theile  des  Grundstücks
beschränkt,  aber  auch  auf  mehrere  Grundstücke  und  erforderlichenfalls  auf  größere  Bezirke
erstreckt  werden.

&  4.  In  den  Weinbaugebieten  des  Reichs  werden  alle  Gemarkungen  (Ortsfluren),
in  welchen  Weinbau  betrieben  wird,  bestimmten  Weinbaubezirken  zugetheilt.  Die  Grenzen