Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebenter Jahrgang. 1879. (7)

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Zuges  ein;  auch  können  diese  Gegenstände  bis  unmittelbar  vor  dem  Abgange  des
Zuges  in  die  an  den  Eisenbahn-Postwagen  angebrachten  Briefkasten  gelegt  werden,
soweit  die  Perrons  zugänglich  sind.

2.  Für  einzuschreibende  Briefe,  Postkarten,  Drucksachen  oder  Waarenproben:
eine  viertel  bis  eine  halbe  Stunde  vor  dem  planmäßigen  Abgange  oder  Weitergange
der  Post;  jedoch  sind  sämmtliche  Postanstalten  berechtigt,  im  Falle  durch  denselben
Absender  mehr  als  drei  Einschreibbriefe  zugleich  eingeliefert  werden,  eine  Schlußzeit
von  einer  Stunde  in  Anspruch  zu  nehmen.

3.  Für  alle  anderen  Gegenstände:  
eine  Stunde  vor  dem  planmäßigen  Abgange  oder  Weitergange  der  Post.

VII  Falls  die  ordnungsmäßige  Bearbeitung  der  Sendungen  innerhalb  der  vorstehend  bestimmten
Schlußzeiten  wegen  besonderer  örtlicher  Verhältnisse  nicht  ausführbar  sein  sollte,  können  die  Ober-Postdirektionen
  eine  angemessene  Verlängerung  der  Schlußzeiten  eintreten  lassen.

VIII.  In  jedem  Falle  werden  bei  Postbeförderungen  auf  Eisenbahnen  die  Schlußzeiten  um  so  viel
verlängert,  als  erforderlich  ist,  um  die  Sendungen  von  der  Postanstalt  nach  dem  Bahnhofe  zu  befördern
und  auf  dem  Bahnhofe  selbst  überzuladen.

  IX  Für  Posten,  die  außerhalb  der  gewöhnlichen  Dienststunden  abgehen,  bildet  der  Ablauf  der
Dienststunden  die  Schlußzeit,  insofern  nicht,  nach  Maßgabe  des  Abgangs  der  Post,  die  Schlußzeit  nach  den
vorstehenden  Festsetzungen  früher  eintritt.

Die  an  oder  in  den  Posthäusern  befindlichen  Briefkasten  müssen  bei  Eintritt  der  Schlußzeit
jeder  Post,  und  zu  den  außerhalb  der  gewöhnlichen  Dienststunden  abgehenden  Posten  auch  noch  vor  deren
Abgang,  geleert  werden.  Bei  Sendungen,  welche  in  Briefkasten  fern  vom  Posthause  gelegt  werden,  ist  auf
Mitbeförderung  mit  der  zunächst  abgehenden  Post  nur  insoweit  zu  rechnen,  als  die  Sendungen  nach  der
gewöhnlichen  Zeit  der  Leerung  der  Kasten  vor  Schluß  der  betreffenden  Posten  zum  Posthause  gelangen.

§.  26.
Frankirungsvermerk.

I  Briefe  u.  s.  w.,  in  deren  Aufschrift  der  Frankirungsvermerk  durchstrichen,  weggeschabt  oder  abgeändert
  ist,  sind  bei  der  Annahme  zurückzuweisen.  Wenn  derartig  beschaffene  Briefe  oder  Briefe  mit  dem
Frankirungsvermerk,  für  welche  das  Porto  nicht  durch  Postwerthzeichen  entrichtet  worden  ist,  im  Briefkasten
vorgefunden  werden,  so  wird  die  Ungültigkeit  des  Frankirungsvermerks  amtlich  bescheinigt,  und  die  Briefe
werden  als  unfrankirt  behandelt.

II.  Wenn  Briefe,  welche  dem  Frankirungszwange  unterliegen,  von  den  Absendern  unfrankirt  oder
ungenügend  frankirt  in  den  Briefkasten  gelegt  worden  sind,  so  werden  diese  Briefe  am  Aufgabeorte  zurückbehalten
  und  dem  zu  ermittelnden  Absender  zur  Frankirung  zurückgegeben.

Wegen  ungenügend  frankirter  oder  unfrankirter  Drucksachen  und  Waarenproben  vergl.  §.  13
Absatz  IX  bz.  §  14  Absatz  VII  und  VIII.

§.  27.
Einlieferungsschein.

I Die  Einlieferung  solcher  Sendungen,  über  welche  die  Postanstalt  einen  Einlieferungsschein  auszustellen
  hat,  wird  durch  den  ertheilten  Schein  bewiesen;  der  Einlieferer  hat  sich  daher  nicht  zu  entfernen,
ohne  diesen  Schein  in  Empfang  genommen  zu  haben.  Vermag  —  gegebenen  Falles  —  der  Absender  diesen
Schein  nicht  vorzulegen,  so  wird  die  Einlieferung  nicht  als  geschehen  erachtet,  wenn  dieselbe  nicht  aus  den
Büchern  oder  Karten  ersichtlich  ist,  oder  wenn  nicht  in  anderer  Weise  überzeugend  dargethan  wird,  daß  die
Sendung  als  eine  solche  eingeliefert  worden  ist,  für  welche  die  Postverwaltung  Gewähr  leistet.

II  In  Betreff  der  Einlieferungsscheine  über  die  von  Landbriefträgern  eingesammelten  Sendungen
gelten  die  Vorschriften  im  §.  24  Abs.  V.

§.  28.
Leitung  der  Postsendungen.
1  Auf  welchem  Wege  die  Postsendungen  zu  leiten  sind,  wird  von  der  Postbehörde  bestimmt.