Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebenter Jahrgang. 1879. (7)

—  208  —

gabeorte  zurückgesandt  werden,  um  den  Absender,  wenn  derselbe  auf  Grund  der  Begleitadresse  ermittelt
werden  kann,  zur  näheren  Bezeichnung  des  Empfängers  zu  veranlassen.

III  Alle  anderen  Postsendungen  sind,  wenn  sie  als  unbestellbar  erkannt  worden,  ohne  Verzug  nach
dem  Aufgabeorte  zurückzusenden.  Nur  bei  Sendungen,  die  einem  schnellen  Verderben  unterliegen,  muß,  sofern
nach  dem  Ermessen  der  Postanstalt  des  Bestimmungsorts  Grund  zu  der  Besorgniß  vorhanden  ist,  daß  das
Verderben  auf  dem  Rückwege  eintreten  werde,  von  der  Rücksendung  abgesehen  werden,  und  die  Veräußerung
des  Inhalts  für  Rechnung  des  Absenders  erfolgen.  ·

IV  In  allen  vorgedachten  Fällen  ist  der  Grund  der  Zurücksendung  oder  eintretendenfalls,  daß  und
weshalb  die  Veräußerung  erfolgt  sei,  auf  dem  Briefe  bz.  auf  der  Begleitadresse  zu  vermerken.

V  Die  zurückzusendenden  Gegenstände  dürfen  nicht  eröffnet  sein.  Eine  Ausnahme  hiervon  tritt  nur

ein  bezüglich  derjenigen  Briefe,  welche  von  einer  mit  dem  Empfänger  gleichnamigen  Person  irrthümlich
geöffnet  wurden,  und  bezüglich  der  im  Absatz  I  unter  6  bezeichneten  Briefe.  Bei  irrthümlicher  Eröffnung
von  Briefen  durch  gleichnamige  Personen  ist  übrigens,  sofern  dies  möglich  ist,  eine  von  diesen  Personen
selbst  unter  Namensunterschrift  auf  die  Rückseite  des  Briefes  niedergeschriebene  bezügliche  Bemerkung  beizubringen.

  VI  Wenn  Atbsender  gewöhnlicher  oder  eingeschriebener  Packete  im  Falle  der  Unbestellbarkeit  derselben
die  sofortige  Rücksendung  vermieden  zu  sehen  wünschen,  so  ist  seitens  der  Absender  auf  der  Vorderseite  der
Begleitadresse  in  hervortretender  Weise  der  Vermerk:  „Wenn  unbestellbar,  Nachricht“  niederzuschreiben,  sowie
Name  und  Wohnung  anzugeben.  Der  Vermerk  kann  auch  mittels  Stempelabdrucks  oder  durch  Typendruck
hergestellt  werden.  Bleibt  ein  solches  Packet  demnächst  am  Bestimmungsorte  unbestellbar,  so  muß  die  Postanstalt
  des  Bestimmungsorts  bei  dem  Absender  anfragen,  ob  das  Packet  zurückgeschickt  oder  an  eine  andere
Person,  sei  es  an  demselben  oder  an  einem  anderen  Orte  des  Deutschen  Reichs,  ausgehändigt  werden  soll.
Für  die  Benachrichtigung  wird  das  einfache  Briefporto  in  Ansatz  gebracht.  Die  Antwort  muß  an  die  rückfragende
  Postanstalt  frankirt  abgeschickt  werden  und  eine  klare  Bestimmung  über  das  Packet  enthalten.  Die
Bezeichnung  mehrerer  Personen,  welchen  das  Packet  der  Reihe  nach  zuzuführen  sei,  ist  nicht  gestattet.  Geht
bei  der  Postanstalt  innerhalb  10  Tage  nach  Absendung  ihrer  Anfrage  eine  Antwort  nicht  ein,  so  wird  das
Packet  nach  dem  Aufgabeorte  zurückgeschickt.  Ist  das  Packet  auch  dem  zweiten  Empfänger  gegenüber  unbestellbar,
  so  kann,  wenn  der  Absender  ein  bezügliches  Verlangen  ausgesprochen  hat,  vor  der  Rücksendung
noch  einmal  in  derselben  Weise  die  anderweite  Bestimmung  des  Absenders  durch  die  Postanstalt  eingeholt
werden.  Sollte  alsdann  die  Bestellung  an  den  dritten  Empfänger  ebenfalls  nicht  stattfinden  können,  so
muß  die  Rücksendung  eintreten.

VII  Für  zurückzusendende  Packete,  Briefe  mit  Werthangabe  und  Briefe  mit  Postnachnahme  ist  das
Porto  bz.  auch  die  Versicherungsgebühr  für  die  Hin=  und  für  die  Rücksendung  zu  entrichten;  der  Portozuschlag
  von  10  Pf.  wird  jedoch  für  die  Rücksendung  nicht  erhoben.  Für  andere  Gegenstände  findet  ein
neuer  Ansatz  nicht  statt.  Einschreib-,  Postanweisungs-,  Postauftrags=  und  Postnachnahme-Gebühren  werden
bei  der  Rücksendung  nicht  noch  einmal  angesetzt.

§.  40.
Behandlung  unbestellbarer  Postsendungen  am  Aufgabeorte.

I  Die  nach  Maßgabe  des  §.  39  unbestellbaren  und  deshalb  nach  dem  Abgangsorte  zurückgehenden
Sendungen  werden  an  den  Absender  zurückgegeben.

II  Bei  der  Bestellung  und  Behändigung  einer  zurückgekommenen  Sendung  an  den  ermittelten  Absender
  wird  nach  den  für  die  Bestellung  und  Aushändigung  einer  Sendung  an  den  Empfänger  gegebenen
Vorschriften  verfahren.  Der  über  eine  Sendung  dem  Absender  ertheilte  Einlieferungsschein  muß  bei  der
Wiederaushändigung  der  Sendung  zurückgegeben  werden.

III  Kann  die  Postanstalt  am  Abgangsorte  den  Absender  nicht  ermitteln,  so  wird  die  Sendung
an  die  vorgesetzte  Ober-Postdirektion  eingesandt,  welche  dieselbe  mittels  Stempels  als  unbestellbar  zu  bezeichnen
und  durch  Eröffnung  den  Absender  zu  ermitteln  hat.  Die  mit  der  Eröffnung  beauftragten,  zur  Beobachtung
strenger  Verschwiegenheit  besonders  verpflichteten  Beamten  nehmen  Kenntniß  von  der  Unterschrift  und  von
dem  Orte,  müssen  jedoch  jeder  weiteren  Durchsicht  sich  enthalten.  Die  Sendung  wird  hiernächst  mittels
Siegelmarke  oder  Dienstsiegels,  welche  eine  entsprechende  Inschrift  tragen,  wieder  verschlossen.

IV  Wenn  der  Absender  ermittelt  wird,  derselbe  aber  die  Annahme  verweigert,  oder  innerhalb
14  Tage  nach  Behändigung  der  Begleitadresse  oder  des  Ablieferungsscheins  oder  der  Postanweisung  die