Full text: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebenter Jahrgang. 1879. (7)

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Ist-Einnahme . 
· vom Beginn Ist-Einnahme erensaG 
Bezeichn ung des Etats- in der ent- Spoalt 
jahres bis sprechenden 2 ind 3 
der zum Schluß des vorjährigen +mehr " 
obengenannten Periode . 
Einnahme. Monats — weniger 
AC A- A. 
1. 2. 3. 4. 
Zöll 9840 855 7248 051 + 2592 804 
Rübenzuckersteuer 8 739 263 8864 979 — 125 716 
Salzsteuer 2 894 462 21949 510 — 55 048 
Tabacksteer 102 037 80 161 + 21 876 
Branntweinsteuer und Uebergangsabgabe 
von Branntwein. ...... 2917962 2922506 —- 4544 
Brausteuer und Uebergangsabgabe von Bier 1735 973 1 707 638 + 28335 
Summe 26230 552 23772845 + 2 457 707 
Spielkartenstempel 221 465 —. + 221 465 
  
6. Marine und Schiffahrt. 
  
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 10. Mai d. IJ. folgenden Nachtr ag zur Geschäftsordnung für 
das Ober-Seeamt vom 3. Mai 1878 (Central-Blatt S. 276) festgestellt: 
Nachtrag zur Geschäftsordnung für das Ober-Seeamt. 
8. 1. 
Wird die vom Reichskommissar gegen den Spruch eines Seeamts eingelegte Beschwerde durch die 
Entscheidung des Ober-Seeamts zurückgewiesen, so können dem Gegner des Beschwerdeführers die ihm erwach- 
senen nothwendigen Auslagen aus der Reichskasse erstattet werden. 
§. 2. 
Diese Bestimmung (§. 1) findet auch auf Beschwerdefälle Anwendung, in welchen die Entscheidung 
des Ober-Seeamts bereits ergangen ist. 
  
Die im Jahre 1860 in Boston (Vereinigte Staaten von Amerika) erbaute, bisher unter britischer Flagge 
gefahrene Bark „Herbert“ von 1 366,88 Register-Tons Ladungsfähigkeit hat durch den Uebergang in das 
ausschließliche Eigenthum des im Königreich Württemberg staatsangehörigen Löb Heidenheimer zu Würzburg 
das Recht zur Führung der deutschen Flagge erlangt. Dem bezeichneten Schiffe, für welches der Eigenthümer 
Hamburg zum Heimathshafen gewählt hat, ist am 30. v. M. vom Kaiserlichen Konsulat zu Liverpool ein 
Flaggenattest ertheilt worden. 
  
7. Kon fsulat= Wesen. 
  
Den Kaiserlichen Konsul Ewel in Rio Grande do Sufl ist die nachgesuchte Entlassung aus dem Reichs- 
dienste ertheilt worden. 
  
Berlin, Carl Heymann's Verlag. — Gedruckt bei Julius Sittenfeld in Berlin.
	        
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