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Gesetz=  Sammlung
für  die
Königlichen  Preußischen  Staaten.

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–  No.  3.  *.

 

 

 

(No.  74.)  Deklaration  des  §.  6.  des  Edikts  vom  13ten  December  1811.,  die  Einschmelzung
  und  Umprägung  der  Scheidemünze  in  Kourant  betreffend.
Vom  20sten  Februar  1812.

D.  wegen  der  Auslegung  der  in  dem  Edikte  vom  13ten  Dezember  1811.
in  Betreff  der  Einschmelzung  und  Umprägung  der  Scheidemünze  in  Kourant,
K.  6.  enthaltenen  Bestimmung:

daß  in  Rücksicht  der,  vor  der  Publikation  des  Edikts  eingegangenen
temporairen  Verpflichtungen,  so  lange  der  Vertrag  währt,  wenn  derselbe
  auf  Scheidemünze  lautet,  es  bei  der  Zahlung  der  reducirten
Munze  von  36  Groschen  oder  45  Böhmen  oder  Düttchen  verbleiben

solle,

Zweifel  entstanden  sind;  so  deklarire  Ich,  auf  Ihren  Antrag,  diese  Bestimmung
  dahin:  daß  bei  allen  im  F.  6.  des  gedachten  Edikts  erwähnten,  vor  der
Publikation  desselben  geschlossenen  Verträgen,  welche  auf  eine  gänzliche  oder
theilweise  Zahlungs-Verbindlichkeit  in  Münze  gerichtet  sind,  die  Zahlung  in
Münze  nur  bis  zum  Züsten  März  des  gegenwärtigen  Jahres  nach  dem  Fuße
von  36  Groschen  oder  45  Böhmen  auf  den  Thaler  gerechnet,  statt  finden
kann;  die  nach  diesem  Tage  fällig  werdenden  Zahlungen  aber  in  dem  Maaße
zu  leisten  sind,  daß  der  Thaler  mit  42  Groschen-Stücken,  oder  524  Silbergroschen,
  oder  Düttchenstücken,  berichtigt  werden  muß.

Jahegang  4812.  C  Ich

(Ausgegeben  zu  Berlin  den  29sten  Februar  1812.)