Metadata : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1843. (34)

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(Nr.  2395.)  Allerhöchste  Kabinetsorder  vom  24.  November  1843.  betreffend  die  Vermehrnng
der  Steigungssätze  für  die  Gewerbesteuer-Veranlagung.

A#  den  Bericht  des  Staatsministeriums  vom  10.  d.  M.  genehmige  Ich,
daß  die  Gewerbesteuer  für  die  nach  Mittelsätzen  steuerpflichtigen  Gewerbsklassen,
vom  Anfange  des  nächsten  Jahres  an,  nicht  bloß  in  den  uncer  Nr.  12.  lit.  A.
bis  E.  und  lit.  II.  der  Beilage  B.  zum  Gewerbesteuergesetze  vom  30.  Mai  1820.
vorgeschriebenen  Steigungssätzen  von  2,  4,  6,  8,  12,  18,  24,  30,  36,  48  Thalern
  und  demnächst  um  jedesmal  12  Thaler  wachsend,  sondern  außerdem  auch
in  Jahresbeträdgen  von  10,  14,  16,  20,  28,  32,  42,  54  und  66  Thalern,  und
erst  von  dem  Satze  von  72  Thalern  ab,  um  jedesmal  12  Thaler  wachsend,  veranlagt
  werden  kann,  wobei  jedoch  die  in  der  erwähnten  Beilage  zu  dem  Gewerbesteuergesetze
  vorgeschriebenen  niedrigsten  Steuersätze  festzuhalten  sind.

Vorstehende  Bestimmungen  sind  auch  auf  die,  von  den  Bäckern  und
Schlächtern  in  Orten  der  ersten  und  zweiten  Gewerbesteuer-Abtheilung,  sowie
auf  die,  für  die  Brauerei  zu  entrichtende  Gewerbesteuer,  Anwendung.

Dieser  Erlat  ist  durch  die  Gesetzsammlung  bekannt  zu  machen.

Charlottenburg,  den  24.  November  1843.

Friedrich  Wilhelm.

An  das  Staatsministerium.