Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebenter Jahrgang. 1879. (7)

—  539  —

III  Formulare,  welche  sowohl  zu  Urschriften,  als  auch  zu  Abschriften  von  Zustellungsurkunden
verwendbar  sind,  können  durch  die  Postanstalten  zum  Preise  von  5  Pf.  für  je  10  Stück  bezogen  werden.
Die  Lieferung  von  Formularen  an  Gerichte,  Gerichtsvollzieher  und  Gerichtsschreiber  erfolgt  unentgeltlich.

2.  Der  S.  35  erhält  folgende  Fassung:

Bestellung  der  Schreiben  mit  Zustellungsurkunde.

I  Auf  die  Bestellung  von  Schreiben  mit  Zustellungsurkunde  finden  die  Bestimmungen  in  den
§#§.  165—174  und  178  der  Civilprozeßordnung  für  das  Deutsche  Reich  vom  30.  Januar  1877  mit  der
Maßgabe  Anwendung,  daß  an  die  Stelle  des  Gerichtsvollziehers  der  bestellende  Bote  der  Postanstalt  tritt.

II  In  Betreff  der  Bestellung  von  Schreiben  mit  Zustellungsurkunde,  welche  von  deutschen  Gerichten,
Gerichtsvollziehern,  Gerichtsschreibern,  Reichs=  oder  Staatsbehörden  ausgehen,  bewendet  es  bei  den  hierüber
bestehenden  besonderen  Bestimmungen.

III  Die  Porto=  bz.  sonstigen  Beträge  für  ein  Schreiben  mit  Zustellungsurkunde  müssen  sämmtlich
entweder  vom  Absender  oder  vom  Empfänger  entrichtet  werden.  Will  der  Absender  die  Gebühren  tragen,
so  zahlt  er  bei  der  Einlieferung  des  Schreibens  zunächst  nur  das  Porto  für  die  Beförderung  des  Schreibens
nach  dem  Bestimmungsorte,  die  anderen  Beträge  werden  erst  auf  Grund  der  vollzogen  zurückkommenden-Zustellungsurkunde
  von  ihm  eingezogen.  Im  übrigen  bleibt  der  Absender  für  alle  Beträge  haftbar,  welche
bei  der  Bestellung  der  Sendung  vom  Empfänger  nicht  erhoben  werden  können.  Falls  jedoch  die  Zustellung
nicht  ausgeführt  werden  kann,  kommt  nur  das  Porto  für  die  Beförderung  des  Schreibens  nach  dem  Bestimmungsorte
  und  bz.  die  Einschreibgebühr  zum  Ansatz.

Berlin,  den  24.  August  1879.

Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:
Stephan.

 

5.  Marine  und  Schiffahrt.

 

Fraggenatteste  sind  ertheilt  worden:
1.  vom  Kaiserlichen  Vize-Konsulat  zu  Coronel  am  17.  Mai  d.  J.  der  im  Jahre  1859  erbauten,

bisher  unter  der  Flagge  von  Nicaragua  gefahrenen  Bark  „Telegraphe"  von  45045  Tonnen
Ladungsfähigkeit  nach  dem  Uebergange  derselben  in  das  ausschließliche  Eigenthum  des
deutschen  Neichsangehörigen  Hinrich  Nicolaus  Hagen  zu  Coronel,  welcher  Hamburg  zum
Heimathshafen  des  Schiffes  gewählt  hat;

2.  vom  Kaiserlichen  Konsulat  zu  Dundee  am  11.  d.  M.  dem  daselbst  neu  erbauten,  mit  einer
Maschine  von  90  nominellen  Pferdekräften  versehenen  eisernen  Dampfschiff  „Carlos“  von
535,6  Register-Tons  Ladungsfähigkeit  nach  dem  Uebergange  desselben  in  das  ausschließliche
Eigenthum  der  Handelsgesellschaft  A.  C.  de  Freitas  &  Co.  zu  Hamburg,  welche  Hamburg
zum  Heimathshafen  des  Schiffes  gewählt  hat;

3.  vom  Kaiserlichen  Konsulat  zu  Newcastle  on  Tyne  am  14.  d.  M.  der  im  Jahre  1841  in
Blyth  erbauten,  bisher  unter  britischer  Flagge  gefahrenen  Brigg  „Susannah"  von
189,94  Register-Tons  Ladungsfähigkeit  nach  dem  Uebergange  derselben  in  das  ausschließliche
Eigenthum  von  August  Holm  und  Hans  Molzen  zu  Fleusburg,  welche  Flensburg  zum
Heimathshafen  des  Schiffes  gewählt  haben.

 

d  Flensburg  wird  am  8.  und  in  Altona  am  15.  k.  M.  mit  einer  Seesteuermanns-Prüfung  begonnen
werden.