Full text : Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1815. (10)

Rro.  7.  1815.  ½

Königlich  Württembergisches

Staats=  und  Regierungs-Blatt.

Samstag,  138.  Febr.

 

 

Nähere  Bestimmungen  bber  die  Beobachkung  der  Mäea,  Ordnung  ernd  tber  die  Einrichtung
der  Trinkgesässe  insbesondere,  d.  d.  15  Febr.  16

Es  werden  hiedurch  in  den  beiden  Anlagen  sub  Nro.  I.  und  ll.  einige  ndhere  Bestimmungen
  über  die  Beobachtung  der  Maaßordnung  und  die  Ahndung  der  Contraventionen
  dagegen,  auch  Vorschriften  in  Hinsicht  auf  die  Trinkgefaässe  der  Wirthe,  zur  Nachricht
und  Nachachrung  bekannt  gemacht.  Und  haben  die  Kömgl.  Oberämrer  diese  Verordnungen
  gehörig  zu  publiciren.  Decretum,  Stuttg.  im  Königl.  Sraats,  Minnterium,  den  15.
Febr.  1815.  Ad  Mand.  Secr.  Reg.  Maj.

1.  Perordnung  über  vetschiebene  Gegensiände  der  Maasordnung  und  die  Ahndung  der

Contraventionen  gegen  dee#rlbe.

Zu  näherer  Erläuterung  und  Ergänzung  der  unterm  30.  Nov.  1806.  bekannt  gemachten
  Maas-Ordnung  hat  man  nicht  nur  ein  eigenes  Regulativ  in  Hinsicht  auf  die
Trinkgeschirre  der  Wirthe  vorzuschreiben  für  nbchig  erachtet,  sondern  findet  sich  auch  veranlaßt)
  noch  weiter  folgendes  allgemein  zu  verordnen:

()  Der  Gebrauch  gestempelter  Maaße  und  Gewichte  wird  nicht  nur  allen  Gewerbtreibenden
  Personen  und  bei  öffentlichen  Administrationen  sondern  auch  überhaupt  jedem
Unrerthan  bei  seinem  Verkehr  mit  Andern  zur  Obliegenheit  gemacht.  Wenn  daher  gleich
ein  Hausvater,  der  sich  zu  seinem  Privatgebrauche  eines  answärtigen  oder  ungestempelten
  Maases  oder  Gewichés  bedient,  dadurch  nicht  gegen  die  Maasordnung  handelt)  so  ist
doch  demselben  nicht  erlaube,  sich  dieses  Maases  oder  Gewichts  auch  zum  Einkaufe  zu
bedienen.

!.)  Wer  sich  bei  dem  Verkehr  mit  Andern,  ungestempelter  Gewichte,  Maasstäbe,  Ellen,
  Feld,  und  Holzmeß-Stangen,  Getraide=  und  Mehlmaße  bedient,  wird  zum  wenigsten
mie  einer  kleinen  Frevel  gestraft.

Ergibt  es  sich,  daß  das  Gewicht  oder  Maas  zugleich  unrichtig  war,  so  kann  die
Strafe  nach  Verhältniß  des  dadurch  verursachten  Schadei,es  bis  auf  10  Thaler  erhöht
werden.  Hat  semand  vorsäßlich  durch  den  Gebrauch  ungestempelter  und  unrichiiger  Mnase
eder  Gewichte  einen  Andern  übervortheilt,  so  ist  dessen  Vergehen  als  ein  Belrug  nach  den
deöhalb  bestehenden  Vorschriften  und  rechtlichen  Grundsäzen  zu  ahnden.