595

6.  Art.  Der  Auspruch  auf  die  Armenpflege
  sezt  im  Allgemeinen  fuͤr  ein  jedes  Individuum
  voraus,  daß  es  oder  durch  die  Geburt,
  oder  durch  das  Domizil,  oder  durch
die  Verebelichung  dem  Reiche  angeböre.
Die  wirkliche  Gewährung  der  Armenpflege
fällt  sodann  auf  jenen  Kommunal-Distrike
im  Reiche,  mit  welchem  das  Individuum  aus
einem  der  drei  vorstehenden  Titel  im  besonderen
  Verbande  steht.

7.  Art.  Der  Anspruch  auf  die  Armenpflege
  fällt  binweg,  wenn  das  Individuum
  zu  dem  Genusse  eines  eigenen  oder  gelezlichen
  Alimentations-Vermögens  gelanget,
oder  in  jenen  Zustand  der  Arbeits-Fähigkeit
eintritt,  wodurch  es  sich  in  den  Gebieten  der
tandwirthschaft,  des  Handwerkes,  oder  des
Dienstes  seinen  Unterhalt  gewinnen  kann.

II.  Titel.
Staats=  Anstalt  für  den  Stand
der  Armutbb.

3.  Art.  Die  Armenpflege  ist  im  Ganzen
  eine  Staats-Anstalt  der  Wohltbätigkeit
  für  den  Stand  der  Armutb.

.  Art.  Diese  Staate-Anstalt  fällt  in  die
dem  Ministerium  des  Junern  gegebene
  oberste  Polizei=  und  Kuratel=  Kompeteng-„lo.

  Art.  Diese  Staats  Anstalt  lößt  sich
in  eigene,  durch  das  ganze  Königreich  vertheilte
  Armen  =  Institute  auf.

I11.  Art.  Ein  jeder  Kommunal:  Distrikt
der  Städte  und  des  tandes,  wofür  eine  eigene
  Polizei-Stelle  besteht,  erhält  ein  besonderes
  Armen  Institut.

12.  Art.  Ein  solches  Armen=  Institut

506

-

umfaßt  die  Armenpflege  seines  ganzen  Distriktes,

  und  nimmt  daher  in  der  Regel  die

Hofmarcken  oder  Patrimonial.  Gerichte  in  die

Tbeilnahme  auf.

13.  Art.  Die  Zwecke  der  Armen  Institute
  sind:

a.  Dem  Stande  der  vollen  Armut  seine
ganze  Verpflegung  zu  gewähren:

b.  dem  Stande  der  partiellen  Armutb
die  Ergänzung  jener  Verpflegung  zu  gewähren,
  für  welche  die  Beschränkebeit  des
eigenen,  oder  gesezlichen  Alimenrations=Vermägens,
  oder  der  Arbeits-Fädigkeit
nicht  binreicht.

14.  Art.  Ein  jedes  Armen=  Justitur  erbält
  als  nothwendiges  Mittel  zu  seinem  doppelten
  Zwecke:  ein  Armen  =  Verpflegungs=
  Haus,  und  ein  Armen,  Beschäftigungs=
  Hauco.

15.  Art.Das  Armen-Verpflegungs-Haus

  hat  die  Bestimmung:

Den  Kommunal=  Individuen,  welche  sch
zum  Stande  der  vollen  Armutb  eignen,  die
Aufnahme,  und  als  Folge  derselben  die
Verpflegung,  welche  in  der  Wohnung,  Kleidung
  und  Ernäbrung  bestehe,  zu  gewähren:

Das  Armen  =  Beschäftigungs-Haus
  hat  die  Bestimmung:

Den  Kommunal-Individuen,  welche  sich
zum  Stande  der  partiellen  Armuth  eignen,
  die  Gelegenheit  sener  Beschäáfti=Zung
  zu  gewähren,  welche  ihrer  beschränkten
  Arbeits-Fähigkeit  angemessen,  und  also
für  den  partiellen  Erwerb  ibrer  Verpflegungs-Mittel
  geeignet  ist.