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Erlauternugen
"§F er Zur ahme „unssn-
- ist man in der Regel 7 Lanss Wird pie nnahme
eines solchen n verweigert, so wird er als „nicht zugegangen“ zu er n sein.
— Die Form des „Einschreibebriefes“, an sich eine erhöhte Sicherheit des Zuehens
Ke#d. ist jür den Absender des Brieses, der mit der darin enthaltenen
berechtigten on solche Briesc nie n n Türbriefkasten
elegt) n. We der neveen A(niche boden tbrkesto e
s- eines Briefes verhindert, so wird er nach der Rechtsprechung mit dem
B des „verspäteten“ Zugehens nicht gehört irele n Treu und
162, 815 Auch bei bloßer Bahlchigteitn. 28 Adressat
und m—mstt vwenn er aus „seinem Verschulden“ (des verspäteten
Sugetene) zum zeee der anderen Partei einen Sben herbeileiten will;
wand der Verspätung ist also zu verwerfen. — In Fällen der Unicherheit.
empfiehlt sich von § 132 Gebrauch zu m
3. B. durch ein den Brief überholendes Dezramm.
und bevor sie dem anderen zugeht.
val. Anhang 1 zu 8 116.
1
ote und Anhang 12 zu § 107.
ö#l. Anhang 10 zu § 107.
7 Note 11. An#nz 12 zu 8 107, Anhang 16 zu 8 108.
ote 50.
Durch § 132 ist ein unbedingt sicherer, er alle Fälle gangbarer Weg
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vn wenn die Genvarteisat hwelend wenn ai#he über se e Perlenllich eit
bestehen. wenn man o die Erben des Verm sind,
denen Fetündig berd e#r Ei Zuftßn * 8 4 231. 2).
as — Siet vgl. Note 60.
3 2 i 3PO. Die he Alärn gilt danach als an dem
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ie Auslegung von Bertrür auch noch 8 157; serne
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Wirkung on Handlun lungen und hrlesa 7 die im f ei
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o2) Das sgeschäft „als Ganzes“ muß gegen das „ iche Verbot“
verstohen, nicht W et dabei vorgekommener ebenumstand der Verkauf
von ren in einem Laden während der Sonntagsruhe ## wegen dieses
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nichti egli rbote von tsgeschaften e ten . traf-Fren.
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n es bestim eb gEin 0 chãft 3 ist, * rl- 248, 310, nicht
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%) vgl. Anhang 1 zu g 8 s“* 7 asaein der „Berfügung").
