XLV

Schulpflichtigkeit.  Siehe  „Feyertagsschulpflicheigkeit"
  und  „Werktagoschulpflichtigkeit.“


Schwaben  und  Neuburg.  Unüberschreitbares
  Marimum  der  in  dem  Regierungsbezirke
  von  Schwaben  und  Neuburg  fur
jedes  der  drey  Jahre  14317.  18:7  und
18483  zu  erhebenden  Kreis-Umlegen.  S.
234  —  2360.

Senate  (desS  Oberappell.-Gerichts.)  Siehe
„Dberappellationsgerichrliche  Senate.“

Shawls.  Kenigl.  allerhöchste  Erklärung  im
Landtags-Abschiede  bezüglich  der  durch  die
liändischen  Anträge  aufs  Neue  angeregten
Erhôhung  der  Eingangszölle  auf  Shawls.
S.  21.  6C.  6.  d.

Staatödiener.  Alle  unmittelbaren  besoldeten
Staatediener  im  Sinne  der  IX.  Verfassungsbeilage
  haben  die  Bewilligung  des  Konigo
  zum  Eintrirt  in  die  Kammer  der  Abgeordneten
  in  dem  durch  den  J.  44.  lit.  e.
Tit.  I.  der  X.  Beilage  zur  Verfassungs-Ur.
kunde  bezeichneten  Falle  nachzusuchen.  Gesetz
  vom  23.  Mai  1846,  den  &.  44.  lit.  e.
im  I.  Tir.  der  X.  Beilage  zur  Verfassungs-Urkunde
  beir.  S.  38.  ff.  Art.  J.  1.)

Staatseinnahmen.  Verwendung  der  Staata-Einnahmen.
  Siehe  die  hierauf  bezüglichen
Stellen  im  Landtags=  Abschiede  S.  18.  A.
g.  1.  ff.

Staats  gebäude.  Königl.  allerhochste  Erkläcung
  im  Landtagsabschiede  bezüglich  der  rechrzeitigen
  und  vollständigen  Wendung  der  Baufälle
  an  den  Staarsgebäuden.  S.  24.  F.  18.

Staatslasten.  Auöscheidung  der  Kreislasten
von  den  Staaralasten,  und  Bildung  der
Kreisfonsd.  Konigl.  allerböchste  Sanction
des  hierauf  bezüglichen  Gesetzes.  S.  7.  K.
2.  —  Gesetz,  die  Anescheidung  der  Kreis.
lasten  von  den  Staakslasten  und  die  Bildung
  der  Kreisfonds  betr.  S.  45—54.

Staatsschulden  -Tilgungs--Anstalt.
N  T'  Oln  1lr

Stand  der  S  sch  guag-Aust
in  den  Jahren  1841,  18#k  und  1344.  Siehe

 

 

LXV
die  betreffenden  Stellen  im  Landtagsabschiede
S.  10.  B.  6.  2.

Staatsstraßen.  Koöoͤnigl.  allerhoͤchste  Erklärung
  im  Landsabschiede,  die  gruͤndliche
Ausbesserung  und  beziehungsweise  Umbauung
  der  Staatestraßen  beir.  S.  26.  F.  23.
—  Konigl.  allerhöchste  Erklärung  betr.  die
Bepflanzung  der  Staate  straßen  mic  Allse--bäumen
  durch  die  Gemeinden  S.  29.  J.  33.

Stahlfabrikation  (Eisen=  und  Scahlfabrikation)
  inländische.  Sijehe  im  Landtagsabschiede
  „Wünsche  und  Anträge  begüglich  der
Zollverhältaisse““  S.  20.  9J.  J.  c.)

Steinkohlen.  Bohrversuche  auf  Steinkohlen.
Konigl.  allerhochste  hierauf  bezügliche  Erklärung
  im  Landtagsabschiede.  S.  20.  F.  5.

Steuergesetze.  Königl.  allerhöchste  Sanction
des  Sesetzes  über  den  Vollzug  der  Steuergesetze
  vom  15.  August  1828.  S.  15.9  17.  —
Khn  allerhöchste  Erklärung  auf  die  beigefügten
beiden  Anträge  der  Stände.  S.  15.  9.  17.
1)  u.  2).  —  Gesetz,  den  Vollzug  der  Steuergesetze
  vom  15.  August  1825  betr.  S.
177.  ff.

Steuer-Nachlaß-Gesetz.  Konigl.  allerh.
Erklärung  im  Landtagoabschiede  „Wunsche
und  Anträge  zu  den  Nachweisungen“,  betr.
die  Revision  des  Steuer-Nachlas-Gesetzes
  vom  1.  Juli  1834,  und  der  Vollzugs=Instruktion
  vom  12.  Juni  1835.  S.  22—
23.  S.  14

Sträflinge.  Absonderung  der  Ketten-,  Juchthaus=
  und  Arbeitshane  sträflinge.  Hierauf
bezügliche  Stelle  im  Landtagsabschiede.  S.
25.  .  21.

Strafgerichtliches  Verfahren.  Besettigung
  der  Oeffentlichkeit  des  strafgerichtlichen
Verfahrens  in  der  Pfalz  in  den  dazu  geeigneren
  Fällen.  —  Ken.  allerddchste  Sanction
  des  bezüglichen  Gesetzes.  S.  14.  g.
13.  —  Abn.  allerhochste  Erklärung  auf  den
bei  Perathung  dieses  Gesetzes  geäußerten
Wunsch  der  Stände.  S.  14.  9#  1.  Abf.  2.
—  Gesetz,  die  Beseitigung  der  Oeffentlich-