Full text : Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1811. (6)

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zur  Bestimmung  der  Allodisikations-Summe
  dient.

§.  Der  auf  die  eben  vorgeschriebene  Art
erhobene  Lehenwerkh  wird,  wenn  der  Vafall
  dagegen  nichts  einzuwenden  hat,  dem
in  Folge  Unsers  Auftrages  vom  20.  Mäcz
v.  J.  einzureichenden  Ausweise  stat  des
Schazungewerrhes  eingeschaltet.  Wenn  er
hingegen  glauht,  daß  diese  Summe  den  damaligen
  wahren  Werth  des  Lehens  übersteige,
  so  kann  er  die  Schczung  desselben  ansuchen,
  welche  sodann  nach  der  Vorschrift
der  Verordnung  vom  23.  August  dieses
Jahres  (Regierungsblatt  XLIV))  vorzunehmen
  ist,  in  diesem  Falle  aber  aufhört,  eine
Amtssache  zu  seyn,  daher  auch  der  Vasall,
wie  bei  jeder  andern  Parteisache  dem  Gerichts-Personale
  die  vorschriftsmäßigen  Gebühren
  zu  ersezen  hat.

6)  Auch  dem  Lehenhofe  bleibe  es  unbenommen,
  in  dem  Falle,  wo  der  auf  die  vorgeschriebene
  Art  erhobene  mittlere  Kurrent-Werth
  unter  dem  dermaligen  Werthe  zu  stehen
  scheint,  uͤber  vorlaͤufige  Einvernehmung
des  Rentamts  eine  Schaͤzung  des  Lehens  zu
veranlassen,  welche  nach  den  Vorschriften
der  eben  erwähnten  Verordnung  vom  23.
August  l.  J.  vorzunehmen  ist.

7.  Damie  der  Lehenhof  in  den  Stand
gesezt  werde,  zu  beurtheilen,  in  wieferne  der
erhobene  mittlere  Kurrentwerth  mie  dem  dermaligen
  übereinstimme,  hat  das  Landgericht
bei  Einschickung  des  von  dem  Vasallen  eingereichten
  Lehenausweises  einen  Ausjug  aus

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dem  Vertrage  oder  Akte,  durch  welchen  das
behen  an  den  gegenwärrigen  Besizer  gelangt
ist,  vorzulegen,  und  soferne  sich  zwischen  dem
Kaufs=  oder  Uebernahmspreise,  und  dem
in  der  Ausweise  eingetragenen  Werthe  ein
bedeutender  Unterschied  finden  sollte,  die  nsthigen
  Erläuterungen  beizufügen,  so  wie  auch
zu  bemerken,  in  wieferne  der  lezte  dem  dermaligen
  Gutswerthe  sich  ndhern  möge,
oder  niche.

8)  Für  die  auf  Verlangen  des  Lehenho-=ses
  vorzunehmenden  kehenschdzungen,  die  gemäß
  obiger  Verordnung  ohnehin  nicht  häusig
  vorfallen  werden,  findet  keine  besondere
Remunerirung  der  Landrichter  Statt.

Das  Generalkommissariat  har  sogleich
diese  Verfügungen  an  die  Landgerichte  auszuschreiben.


München  den  a9.  November  1810.

Max  Joseph.
Graf  von  Montgelas.
Auf  kbniglichen  allerhbchsten  Befehl

der  General-Sekretär
Baumiller.

 

 

 

(Die  Aufldsung  der  Justiz-Kanzlei  zu  Oettingen-Wallerstein
  betreffend.)
Wir  Maximillan  Joseph,
von  Gottes  Gnaden  König  von  Balern.
In  der  Folge  des  von  Uns  gefaßten
Beschlusses,  die  von  der  Frau  Fürstin  zu
Oectingen-Wallerstein  angebotene  Aberetung
ihrer  mittlern  Gerichtsbarkeic  allergnadigst
mu  genehmigen,  verordnen  Wir: