Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1835. (26)

Sechstes  Sachregister.  1831.  bis  1835.  97

Stadtgemeinden,  (Forts.)  .
fükdiegedachkeaBehdkdem(A.K.O.v.szuli1832In§§.·167.n·184.derStädte-Okdn.v.
19.  Novbr.  1808.)  32.  189.  —  bestehen  aus  saͤmmtlichen  Einwohnern  des  Stadtbezirks,  Buͤrgern
und  Schutzverwandten.  (R.  St.  O.  v.  17.  Maͤrz.)  31.  14.  —  jeber  derselben  ist  als  Obrigkeit  und
Verwalter  ihrer  Angelegenheiten  ein  Magistrat  vorgesetze  (N.  St.  O.  v.  17.  März.)  31.  16.  —
Theilnahme  an  deren  Recheen  und  Verpflichtungen  Seitens  der  Mitglieder  derselben;  ebend.  —  Verwaltung
  und  Berwendung  des  Vermäögens  derfelben;  ebend.  —  Entrichtung  eines  herkömmlichen.
Einkaufsgeldes  hinsichelich  der  Miebenutzung  des  ftädeischen  Vermögens  Seitens  der  Neuanziehenden;
  ebendas.  —  Verpflicheung  derselben  zu  allen  keistungen,  welche  das  stddeische  Bedürfniß
  erfordere;  (ebendas.)  31.  15.  —  deögk.  Seitens  deren  Mitglieder;  (ebendas.)  31.  15.  u.  16.  —
freiwillige  Verdußerung  oder  Gemeinheitseheilung  der  denselben  zuständigen  Grundstücke  und  Realberechtisungen;
  (ebendas)  31.  28.  29.  —  Veräuferung  von  Sammlungen  und  Archiven  derselben,
mit  Genehmigung  der  Regierung;  (ebendas.)  31.  29.  —  desgl.  Aufnahme  von  Anleihen  und  Ankauf
  von  Grundskücken  für  dieselben;  (ebendas.)  31.  29.  —  Einfährung  von  Gemeine-Auflagen  in
denselben;  (ebendas.)  31.  29.  —  Verwaltung  des  Gemeine=  und  Kaämmerei,  Vermögens  in  denselben;
(ebendas.)  31.  30.—  Abschluß  von  Rechtsgeschäften  für  diefelben;  (ebendas.)  31.  30.  —  Ausstellung
von  Urkunden  für  dieselben;  (ebendas.  31.30.  —in  den  ehemaligen  westphälischen  Landeseheilen  der  Provinz
Sachsen,  Regulirung  deren  Verhältnisse  mit  den  Domainen  und  Riktergüätern.  (V.  v.  31.  März.)  33.  62.

Stadtgerichtsräthe,  als  solche  noch  fungirend,  führen  künftig  diesen  Titel,  statt  desjenigen  als  Justizrdebe.
  (A.  K.  O.  v.  1.  Novbr.)  35.  230.

Städrische  Beamte,  siehe  Beamte,  desgl.  Magistrats=  Subalkernen.

Städtisches  Rechnungswesen,  dessen  Erledigung  bis  zur  Einführung  der  reid.  Städte-Ordnung-(V.
  v.  17.  März.)  31.  39.  —  Instruktien  über  bessen  Einrichtung,  Seitens  der  Regierungen.
(R.  St.  O.  v.  17.  März)  31.  30.

Stadträthe,  älteste  gelehrte,  in  großen  Seädken,  haben  als  solche  keinen  Anspruch  auf  die  Bürgermeisterstelle
  in  denselben.  (A.  K.  O.  v.  ½  Juli  1832.  zu  §.  144.  der  Städte-Ord.  v.  19.
Novbr.  1806.)  32.  187.

Stadt-Rendanten,  (Kämmerer,  Einnehmer)  stehe  Kämmerei-Rendamtn.

Stadtschulden,  bereits  vorhandene,  Beitragspflicht  aller  einzelnen  Gemeindemitglieder  zu  deren
Verkinsung  und  Abtragung.  (R.  St.  O.  v.  17.  März.)  31.  15.

Stadtverordnete,  von  der  Wählbarkeit  zu  deren  Stellen  sind  Magistrats-Uncerbeamte  ausgeschlossen.
(A.  K.  O.  v.  ½  Juli  1832  zu  §.  84.  der  Städte-Ord.  v.  19.  Novbr.  1808.)  32.  185.  —
Verantworklichkeit  derselben,  wenn  ste  die  ihnen  durch  das  Gesetz  gegebene  Vollmacht  überschreiten.
(ebendas.  zu  §.  110.)  32.  186.  —  Einberufung  deren  Stellvertreter  und  Reihefolge  bei  derselben.
(ebendas.  zu  §S.  117.)  32.  186.  —  durch  dieselben  werden  in  allen  Angelegenheiten  der  Gemeine
deren  Mitglieder  verkreten.  (R.  Se.  O.  v.  17.  März.)  31.  16.  —  Anzahl  derselben;  ebendaselbst.
—  deren  Hälfte  muß  aus  Grundbesitzern  bestehen;  ebendas.  —  bei  Einführung  der  revidirten  Städte-Ordnung
  ist  zuvörderst  zu  bestimmen,  wie  viel  derselben  zu  wählen  find.  (V.  v.  17.  März.)  31.
37.  38.  —  deren  Wahl  und  Einsetzung.  (V.  v.  17.  März.)  31.  38.  —  Ausscheidung  eines  Dritttheils
  derselben  in  den  folgenden  Jahren  durch'§  Loos;  (ebendaf.)  31.  39.  —  Wechsel  derselben;  (K.
St.  O.  v.  17.  März.)  31.  16.  —  deren  Sltellvertretung;  ebendas.  —  Vorschriften  für  deren
Wahl;  (ebendas.)  31.  17.  —  welche  Bürger  zu  solchen  nur  wählbar  sind;  ebendas.  —  Klädrische
Verwaltungsbeamee  können  dazu  niche  gewähle  werden;  (ebendas.)  31.  18.  —  bereits  gewählte  müssen
ihre  Stelle  niederlegen,  wenn  ste  ein  Stadramt  annehmen;  ebendas.  —  die  Zeit  der  Wahl  soll
durch  das  Statut  der  Stadt  auf  einen  gewissen  Monat  für  immer  bestimmt  werden;
ebendas.  —  Bestimmung  des  Wahltages  auf  einen  Sonntag  nach  vorangegangenem  Gottesdienste;
ebendas.  —  Wählbare,  Wahlvorsteher  und  Wahlliste;  ebendas.  —  Wahlhandlung  und  Bestätigung.
der  Wahlen;  (ebendas.  31.  19.  20.  —  Fechte  und  Verhältnisse  derselben;  (ebendas.)  31.  20.—ürfen

u  keine