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des  genannten  Gesetzes  seiner  Zeit  bestimmt  und  öffentlich  bekannt  gemacht  worden  (vergl.  „Amtliche  Nachrichten
  des  R.  V.  A.“  1886  Seite  19  ff.).

Im  übrigen  wird  wegen  der  Anmeldung  auf  den  nachstehend  abgedrucktene)  §.  11  des  genannten
Gesetzes,  sowie  auf  das  beigefügte  Anmeldungsformular  hingewiesen.  Die  Anmeldungspflicht  erstreckt  sich  nicht
auf  die  Unternehmer  von  Betrieben,  welche  bereits  auf  Grund  des  §.  1  Absatz  3  und  4  a.  a.  O.  als
Betriebe  mit  Motoren  oder  mit  mindestens  zehn  Arbeitern  in  das  Kataster  einer  Berufsgenossenschaft  aufgenommen
  worden  sind.

Berlin,  den  10.  Juni  1886.
Das  Reichs-Versicherungsamt.
Bödiker.

 

J0)  Ist  für  das  Central-Blatt  hier  nicht  mit  abgedruckt.

 

Formular  für  die  Anmeldung.

Staat    Kreis  (Amt)
Regierungsbezirk  Gemeinde-(Guts-)  Bezrrk  .....
Anmeldung

auf  Grund  des  §.  11  des  Unfallversicherungsgesetzes.

 

 

Zahl
Gegenstand  des  Betriebes.*) der  durchschnittlich  beschäftigten  Bemerkungen.
versicherungspflichtigen  Personen.“)

Name  des  Unternehmers

(Firma).

 

 

 

 

..........  ,den188..
(Unterschrift  des  zur  Anmeldung  Verpflichteten.)

 

Nur  solche  Betriebe,  welche  sich  auf  die  Ausführung  von  Bauarbeiten  erstrecken,  sind  anzumelden;  doch  ist  nicht
erforderlich,  daß  die  Arbeiter  ausschließlich  bei  Bauarbeiten  beschäftigt  werden.

)  Die  Anmeldung  hat  auch  dann  zu  erfolgen,  wenn  weniger  als  10  versicherungspflichtige  Personen  (Arbeiter  und

solche  Betriebsbeamte,  deren  Jahresarbeitsverdienst  an  Gehalt  oder  Lo  zweitausend  Mark  nicht  übersteigt)  beschäftigt  werden.