Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1833. (17)

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gesmmden  wird,  den  Gegemheil  in  einer  diesfalls  zu  setzenden  achttägigen
Frist  erst  zu  hören.
g.  38.

Untergerichte,  bey  denen  ein  Rechtsmittel  eingelegt  wird,  haben  in  allen
  und  jeden  Fällen  die  Akten  binnen  längstens  acht  Tagen  bey  zwey  Thalern
  Strafe  an  die  Oberbehörde  einzusenden  und  gleichzeitig  den  Gegner  von
der  Einwendung  des  Rechtsmittels,  ohne  Mittheilung  einer  Abschrift  des
letteren,  kürzlich  zu  benachrichtigen.

S#.39.

Alle  Fristen,  sie  mögen  vom  Gesetze  bestimmt  oder  vom  Gerichte  anberaumt
  seyn,  fangen  vom  Tage  nach  der  Behändigung  der  Ladung,  der  Behändigung
  des  Dekretes,  der  Eröffnung  des  urthels  oder  des  Bescheides  an,
und  endigen  —  selbst  ohne  Ausnahme  der  unerstreckbaren  Faralien  zu  Einwendung
  von  Rechtsmitteln  —  erst  mit  dem  Ablaufe  des  letzten  Tages.

g.  40.

Die  Zeit  zu  Tagfahrten  (Terminês-Zeit),  die  Schwörungs-Termine
nicht  ausgenommen,  dauert  bis  zwey  Uhr  Nachmittags.  6

In  Wechselsachen  und  in  Subhastations-Sachen  verbleibt  es  jedoch
bey  den  bisherigen  gesetzlichen  Bestimmungen.

g.  41.

Der  Lauf  einer  Frist,  binnen  welcher  eine  Parthey  etwas  zu  leisten
oder  einzureichen  hat,  wird  dadurch,  daß  sie  selbst  noch  mit  einer  andern
  ihr  auferlegten  Leistung  (Purifikation  eines  Erkenntnisses)  im  Rückstande
  ist,  niemahls  gehemmt.  .  42

Fristerstreckungen  sollen  durchaus  nur  dann  bewilliget  werden,  wenn  sie
vor  Ablauf  der  Frist  gesucht  und  erhebliche  Gruͤnde  dafuͤr  angefuͤhrt  worden
sind.  Diese  Gruͤnde  muͤssen,  wenn  nach  der  ersten  Fristerstreckung  ein  weiteres
  Fristgesuch  Beruͤcksichtigung  finden  soll,  auch  gehoͤrig  bescheiniget  seyn.
Zu  Rechtfertigung  oder  Widerlegung  eingewendeter  Rechtsmittel  kann  von
dem  Richter  nur  Ein  Mahl  und  bloß  auf  Bescheinigung  ausreichender
Gruͤnde,  zu  Einlegung  eines  Rechtsmittels  kann  niemahls  Frist  ertheilt  werden.

#43.
Jeder  Richter,  welcher  längere  Fristen,  als  gesehüh  bestimmt  find,  ver-Von

  Fristen
und  Tagfahr-=ten.