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dem  Ermessen  der  Direktivbehörde  abgesehen  werden.  Im  Falle  der  Herabsetzung  ist  von  dem  Mehrbetrage
  der  auf  Kredit  angeschriebenen  Weinmenge  der  Eingangszoll  sofort,  mit  Ausschluß  eines

weiteren  Geldkredits,  zu  erheben.  E

15.
5.  Zeitweise-  Die  Direktivbehörde  ist  ermächtigt,  eine  zeitweise  Erhöhung  des  eisernen  Kredits  in  dem
Falle  zuzugestehen,  wenn  von  dem  Kreditnehmer  Wein  in  solcher  Menge  bezogen  und  das  Lager
über  den  fortlaufend  kreditirten  Bestand  dergestalt  vergrößert  wird,  daß  der  Eingangszoll  von  dem
überschießenden  Betrage  sich  auf  mehr  als  7  500  Mark  beläuft.  Der  Eingangszoll  für  die  Weinmenge,
  um  welche  der  Kreditbetrag  zeitweise  erhöht  worden,  ist  nach  Maßgabe  des  Absatzes  durch
monatliche  Zahlungen  abzutragen  und  hat  der  Kreditnehmer  zu  diesem  Zweck  nach  Ablauf  eines
jeden  Monats  die  von  ihm  veräußerten  Weinmengen  dem  Amt  so  lange  anzugeben,  bis  der  zusätzliche

  Kredit  gelöscht  ist.

Von  jeglichem  Weine,  welchen  eine  Handlung  über  den  ihr  bewilligten  Kreditbetrag  einführt,
  ist,  sofern  nicht  eine  zeitweise  Erhöhung  dieses  Kreditbetrags  zugestanden  wird,  der  Eingangszoll
  sofort  zu  entrichten;  eine  Stundung  nach  der  Vorschrift  des  Geldkredits  ist  jedoch  nicht  ausgeschlossen.


S.  16.
S.  Erlöschen  des  Der  eiserne  Kredit  erlischt:
Kredits  1.  durch  die  Erklärung  des  Weinhändlers,  daß  er  der  Begünstigung  entsage  (Ablösung  des

Kredits),  durch  Aufgabe  des  Geschäfts,  durch  Uebertragung  desselben  auf  einen  Anderen,
durch  den  Tod  des  Kreditnehmers  oder  die  Eröffnung  des  Konkurses  über  sein  Vermögen,
soweit  nicht  in  diesen  Fällen  die  Direktivbehörde  den  Uebergang  der  Begünstigung  auf  die
Geschäftsnachfolger,  die  Erben  oder  die  Konkursmasse  zugesteht;

2.  durch  Rücknahme  der  Bewilligung;  dieselbe  kann  insbesondere  erfolgen,  wenn  Bedenken
gegen  die  Zahlungsfähigkeit  des  Kreditnehmers  entstehen,  desgleichen  wenn  von  demselben
oder  den  Personen,  welche  er  nach  §.  153  Nr.  1  des  Vereinszollgesetzes  zu  vertreten  hat,
Defrauden  oder  Ordnungswidrigkeiten  begangen  werden;

3.  durch  Verringerung  des  Lagerbestandes  (§.  11)  auf  weniger  als  35  000  Kilogramm.

Die  Direktiobehörde  ist  ermächtigt,  in  allen  diesen  Fällen  für  die  zu  leistenden  Zahlungen
Aufschub  zu  gewähren,  auch  in  dem  Falle  zu  3  von  einer  Ablösung  des  Kredits  ausnahmsweise
Abstand  zu  nehmen.
§.  17.
v.  Behandlung  Neu  entstehenden  Weinhandlungen  kann  sowohl  ein  Theilungslager,  als  auch  ein  eiserner
  Kredit  bewilligt  werden,  wenn  dieselben  die  Verpflichtung  übernehmen,  innerhalb  Jahresfrist  den  belungen.
  dingungsmäßigen  Lagerbestand  (§§.  2  und  11)  herzustellen.  Erfüllen  sie  diese  Verbindlichkeit  nicht,
so  werden  die  gelagerten,  beziehungsweise  kreditirten  Weine  oder  Spirituosen,  unter  Zurücknahme
der  Bewilligung,  zur  Verzollung  gezogen.  r
.18.
E.  Strafbestim-  Zuwiderhandlungen  gegen  die  Bestimmungen  des  Regulativs  werden,  soweit  nicht  die  Stramungen.
  fen  der  88.  134  bis  151  des  Vereinszollgesetzes  Anwendung  finden,  in  Gemäßheit  des  §.  152  daselbst
  mit  einer  Ordnungsstrafe  bis  zu  150  Mark  geahndet.