Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1868. (34)

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O

mit  2304  bis  mit  2600  Mann,  17  Stimmen,

2601  -2915  18
2916  .  3248  19
3249  é.3599  20
3600  é.  3968  21
3969  .  4355  22
4356  .  4760  23
4761  5183  24
5184  5624  25
5625  6083  26
u.  s.  w.

Bei  mehreren,  einer  und  derselben  Person  gehörigen  Berggebäuden  ist  die  Gesammtbelegung
  für  die  Stimmberechtigung  zu  Grunde  zu  legen.

Ein  Berggebäude,  welches  zwar  zur  Zeit  der  Abstimmung  belegt  ist,  im  vorhergegangenen
  Jahre  aber  nicht  belegt  war,  hat  nur  Eine  Stimme.

Berggebäude,  welche  mit  den  zu  den  Reviercassen  zu  entrichtenden  Abgaben  auf  2  Jahre  oder
länger  ohne  Gestundung  in  Rückstand  sich  befinden,  sind  von  der  Abstimmung  ausgeschlossen.

Die  jedem  Bergwerksbesitzer  zukommende  Stimmenzahl  ist  jedesmal  nach  Jahresschluß
durch  den  Revierausschuß  oder,  wo  ein  solcher  nicht  besteht,  durch  das  Bergamt  auf  Grund
der  von  den  Bergwerksbesitzern  über  ihre  Belegung  zu  machenden  Angaben  festzustellen.

5  95.
Amtsdauer.

Aller  2  Jahre  treten  ein  Ausschußmitglied  und  ein  Ersatzmann  nach  der  das  erste  Mal
durch  das  Loos,  später  durch  das  Alter  der  Amtsführung  bestimmten  Reihenfolge  aus.
Die  Austretenden  sind  sofort  wieder  wählbar.

896.
Austritt.

Jedes  Mitglied  des  Ausschusses  und  jeder  Ersatzmann  kann  während  der  Amtsdauer  aus—
scheiden,  wenn  diese  Absicht  3  Monate  vorher  dem  Vorsitzenden  des  Ausschusses  oder  —  wenn
dieser  selbst  ausscheiden  will  —  dem  Stellvertreter  desselben  schriftlich  augezeigt  worden  ist.

Der  Ausschuß  kann  von  dieser  Frist  dispensiren.

6  97.
Ergänzung.

Aller  2  Jahre  sind  die  nöthigen  Ergänzungswahlen  vorzunehmen.
1868.  51