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salze  zu  entnehmen  und  die  Ermittelung  ihres  Kochsalzgehalts  durch  chemische  Untersuchung  zu  veranlassen,
um  die  genaue  Innehaltung  der  vorbezeichneten  Grenzen  des  Kochsalzgehalts  zu  überwachen.

§.  20.
In  Betreff  der  Befreiung  des  zu  landwirthschaftlichen  und  gewerblichen  Zwecken  bestimmten

u.  Salzes  von  der  Salzabgabe  wird  auf  die  dieserhalb  erlassenen  besonderen  Bestimmungen  (Anlage  II)

.

III.

verwiesen.
§.  21.

Die  auf  Grund  des  §.  20  Ziffer  3  des  Gesetzes  freigeschriebenen  beziehungsweise  vergüteten
Abgabebeträge  für  das  zum  Einsalzen  oder  Nachpökeln  von  Heringen  oder  ähnlichen  Fischen  (Uebereinkunft
  wegen  Erhebung  einer  Abgabe  von  Salz  vom  8.  Mai  1867  Art.  5  C  und  l  3)  und  für  das  zum
Einsalzen,  Einpökeln  u.  s.  w.  von  Gegenständen,  welche  zur  Ausfuhr  bestimmt  sind  und  ausgeführt  werden
(ebend.  Art.  5  A  3),  sind,  und  zwar  ohne  Rücksicht  darauf,  ob  die  Menge  des  zu  dem  letztbezeichneten
Zweck  verwandten  Salzes  unter  stehender  steuerlicher  Kontrole  oder  auf  andere  Weise  nachgewiesen  ist,
von  den  zur  Reichskasse  abzuführenden  Erträgen  der  Salzabgabe  in  Abzug  zu  bringen.

In  Betreff  des  Nachweises  der  Verwendung  des  Salzes  zum  Einsalzen  von  Heringen  oder  ähnlichen
  Fischen  treffen  die  obersten  Landes-Finanzbehörden  die  erforderlichen  Bestimmungen.

Das  zur  Nachpökelung  von  Heringen  2c.  bestimmte  Salz  ist  mit  6  Liter  Heringslake  auf  je  50  kg
Salz  unter  amtlicher  Aufsicht  zu  denaturiren.  i

Bezüglich  des  nicht  unter  stehender  steuerlicher  Kontrole  zum  Einsalzen  2c.  zur  Ausfuhr  bestimmter
Gegenstände  erforderlichen  und  verwendeten  Salzes  sind  die  in  der  Anlage  Ill  getroffenen  Bestimmungen
anzuwenden.

§.  22.

Bei  der  Anwendung  der  §§.  18  bis  21  bleibt  zu  beachten,  daß  nach  der  Bestimmung  in  der
Anmerkung  zum  Artikel  „Salz“  im  amtlichen  Waarenverzeichniß  der  Zoll  von  ausländischem  Salz  und
ausländischen  Stoffen,  aus  welchen  Salz  ausgeschieden  zu  werden  pflegt,  nur  bis  zum  Betrage  von  12
für  je  100  kg  erlassen  werden  darf,  so  daß  bei  nicht  seewärtigem  Eingange  0,80  J/  für  je  100  kg  zu
erheben  sind.

Auf  privative  Rechnung  kann  Salz  abgabenfrei  verabfolgt  werden:

1.  zu  Unterstützungen  bei  Nothständen,  sowie  an  Wohlthätigkeitsanstalten,

2.  zu  Deputaten  (Salz-Naturalabgaben),  auf  deren  abgabenfreie  Verabfolgung  die  Berechtigten

Anspruch  haben.

IV.  Erhebung  der  Salzabgabe  außerhalb  der  Salzwerke.

§.  23.
In  Betreff  der  Erhebung  der  Salzabgabe  bei  den  Zoll=  und  Steuerstellen,  welche  sich  nicht  an

IX.Salzwerksorten  befinden,  wird  auf  die  näheren  Bestimmungen  in  der  Anlage  IV  hingewiesen.