Full text: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888. (16)

925 
Tentral-Slatt 
für das 
Deutsche Reich. 
Herausgegeben 
im 
Reichsamt des Innern. 
Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. — Pränumerations-Preis für den Jahrgang sechs Mark. 
XVI. Jahrgang " Berlin, Freitag, 
  
  
den 2. November 1888. 
445. 
  
  
  
  
  
  
Inhalt: 1. Zoll- und Steuer-Wesen: Anweisung für die 
Abfertigung harter Kammgarne der Tarifnummer 4le 2; 
— Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen 
der Zoll= und Steuerstellen; — desgl. in Folge der statt- 
gefundenen Zollanschlüsse Seite 925 
AFinanz-Wesen: Nachweisung der Einnahmen des Reichs 
vom 1. April bis Ende September 1888 . 930 
  
3. 
4. 
5. 
Handels= und Gewerbe-Wesen: Abänderung der Vor- 
schrift des §. 5 Nr. 4 der Bekanntmachung vom 21. Julie 
1882, betreffend die amtliche Beglaubigung von Abel'schen 
Petroleumprobern 931 
Konsulat-Wesen: Ernennung 931 
Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem 
Reichsgebiete 931 
  
1. Zoll= und Steuer-Wesen. 
  
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 11. Oktober d. J. beschlossen, die nachstehend abgedruckte 
Anweisung für die Abfertigung harter Kammgarne der Tarifnummer 41e 26 für das gesammte Zoll- 
gebiet in Wirksamkeit zu setzen. 
Berlin, den 27. Oktober 1888. 
Der Reichskanzler. 
Im Auftrage: Aschenborn. 
  
Anweisung 
für die Abfertigung harter Kammgarne der Tarifnummer 41 #2c. 
  
1 
Wird bei der Zollabfertigung von Kammgarnen die Tarifirung nach Nr. 41c 2 des Zolltarifs 
in Anspruch genommen, so ist, dafern nicht die beanspruchte Tartfirung schon nach der äußeren Beschaffenheit 
des Garnes ohne weiteres ausgeschlossen erscheint, zuvörderst durch sorgfältige Prüfung, nach Befinden 
unter Anwendung des Mikroskopes, festzustellen, ob dem Garne andere Spinnstoffe außer Wolle beige- 
mischt sind. 
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