925
Tentral-Slatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
im
Reichsamt des Innern.
Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. — Pränumerations-Preis für den Jahrgang sechs Mark.
XVI. Jahrgang " Berlin, Freitag,
den 2. November 1888.
445.
Inhalt: 1. Zoll- und Steuer-Wesen: Anweisung für die
Abfertigung harter Kammgarne der Tarifnummer 4le 2;
— Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen
der Zoll= und Steuerstellen; — desgl. in Folge der statt-
gefundenen Zollanschlüsse Seite 925
AFinanz-Wesen: Nachweisung der Einnahmen des Reichs
vom 1. April bis Ende September 1888 . 930
3.
4.
5.
Handels= und Gewerbe-Wesen: Abänderung der Vor-
schrift des §. 5 Nr. 4 der Bekanntmachung vom 21. Julie
1882, betreffend die amtliche Beglaubigung von Abel'schen
Petroleumprobern 931
Konsulat-Wesen: Ernennung 931
Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem
Reichsgebiete 931
1. Zoll= und Steuer-Wesen.
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 11. Oktober d. J. beschlossen, die nachstehend abgedruckte
Anweisung für die Abfertigung harter Kammgarne der Tarifnummer 41e 26 für das gesammte Zoll-
gebiet in Wirksamkeit zu setzen.
Berlin, den 27. Oktober 1888.
Der Reichskanzler.
Im Auftrage: Aschenborn.
Anweisung
für die Abfertigung harter Kammgarne der Tarifnummer 41 #2c.
1
Wird bei der Zollabfertigung von Kammgarnen die Tarifirung nach Nr. 41c 2 des Zolltarifs
in Anspruch genommen, so ist, dafern nicht die beanspruchte Tartfirung schon nach der äußeren Beschaffenheit
des Garnes ohne weiteres ausgeschlossen erscheint, zuvörderst durch sorgfältige Prüfung, nach Befinden
unter Anwendung des Mikroskopes, festzustellen, ob dem Garne andere Spinnstoffe außer Wolle beige-
mischt sind.
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