Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtzehnter Jahrgang. 1890. (18)

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des  Grundstückes  auszuwerfenden  Betrages  als  jährliche  Leistung  anzusehen
  und  mit  Fünf  und  Zwanzig  zu  Kapital  zu  erhöhen.

Bei  Tauschverträgen  kommt  nur  der  Werth  jener  Gegenstände  in  Anschlag,
  die  derjenige  von  beiden  Theilen,  welcher  am  meisten  abtritt,
vertauscht.

Aubhülfsweise  ist  der  Werth  von  Grundstücken  oder  Gerechtsamen  nach
dem  jüngsten  Erwerbspreise  innerhalb  der  letzten  dreißig  Jahre  anzunehmen.


Der  Werth  eines  Klagegegenstandes  wird  bei  Erkenntnissen  oder  Vergleichen
  in  erster  Instanz  nach  der  eingeklagten  Hauptforderung  bemessen,
  und  Zinsen,  Früchte,  Schaden,  Kosten  u.  s.  w.  werden  nur  insoweit
berücksichtiget,  als  sie  selbstständiger  Gegenstand  der  Verhandlungen  sind.
Geringfügigkeit,  Minderwichtigkeit  oder  Wichtigkeit  des  Gegenstandes  wird
auch  hinsichtlich  der  Sportel  lediglich  nach  den  Prozeß-Gesetzen  bemessen.
  Jedoch  ist  ein  Prozeß-Gegenstand,  der  nach  diesen  Gesetzen  an
sich  unter  die  wichtigen  gehört,  nicht  schon  darum  in  Bezug  auf  die
Sportel  für  minderwichtig  zu  achten,  weil  er  nach  besonderer  gesetzlicher
Bestimmung,  ohne  Rücksicht  auf  seinen  Werth,  nach  den  Regeln  des
Verfahrens  in  minderwichtigen  Rechtsangelegenheiten  verhandelt  werden
soll,  z.  B.  §.  266  der  Wechselordnung  vom  20.  April  1819,  I.  18
des  Gesetzes  über  Ernahrungsverträge  vom  26.  April  1888.

In  Konkurs-Prozessen  richtet  sich  die  Tare  zu  den  Lokations=  und
Distriburions-Bescheiden  erster  Instanz  oder  bezüglich  zu  dem  Gesammtvergleiche
  nach  dem  Gesammtbetrage  der  Aktiv-Masse.

Wird  der  Rechtsstreit  gerade  über  den  Werth  einer  Sache  geführt,
so  giebt  erst  die  Entscheidung  über  diesen  Werth  die  Norm  für  den
Sportelansatz.  .

Kommt  es  aber  bei  einem  solchen  Rechtsstreite  gar  nicht  bis  zur
Entscheidung,  oder  laͤßt  der  Streitgegenstand  uͤberhaupt,  seiner  Natur
nach,  eine  bestimmte  Schaͤtzung  nicht  zu:  so  wird,  jedoch  bloß  zum
Behufe  des  Sportelansatzes,  nach  Maßgabe  der  Umstände  ein
gewisser  Geldanschlag  vom  Gerichte  festgesetzt.

Wenn  es  sich  von  jahrlichen,  auf  Lebensdauer  oder  auf  eine  bestimmte
Reihe  von  Jahren  abzureichenden  Leistungen  handelt,  so  ist  die  Sportel
  im  letzten  Falle  nach  der  Summe  sämmtlicher  beistungen,  im  ersten