Erziehung,  Bildung,  Unterricht.  453

Erscheint  ein  Schulhausneubau  nothwendig,  so  ist  diese  Thatsache
zu  constatiren  und  ein  Programm  zu  entwerfen.

Im  allgemeinen  maßgebend  hiefür,  jedoch  unter  Vorbehalt  der
durch  die  besondern  Verhältnisse  des  Ortes  bedungenen  Aenderungen  ist
die  h.  M.  E.  vom  5.  Oct.  1855  —  das  Normalprogramm  für  die
Landneubauten  des  Staates  betr.  —  K.  A.  Bl.  S.  1419,  nach  dessen
Genehmigung  Pläne  und  Kostenvoranschläge  herzustellen  und  durch  die
Kreisbaubehörde  zu  revidiren  sind.  (Döll.  XXIV.  S.  371.)

Ueber  Plan  und  Kostenanschlag  sind  jedoch  nicht  allein  die  einschlägige
  Local=  und  Distriktsschulinspection,  sondern  auch  der  k.  Gerichtsarzt
  über  die  Wahl  des  Bauplatzes,  die  Geräumigkeit  und  Lage
der  Schulzimmer  in  Rücksicht  auf  Gesundheit  und  Erhaltung  der  Sehkraft
  der  Jugend  zu  hören.

Sodann  ist  der  vollständige  Nachweis  über  die  Deckung  der  Baukosten
  zu  den  Acten  zu  bringen;  für  den  Fall,  daß  die  Gemeinde  den
Kostenaufwand  nur  durch  Umlagen  zu  decken  vermschte,  sind  die  Vermögensverhältnisse
  der  Gemeinde,  ihre  Besteuerung,  die  Summe  der  schon
zur  Erhebung  gelangenden  Umlagen  2c.,  genau  nachzuweisen.

Eine  Veraccordirung  der  zum  Schulhausbau  erforderlichen  Gemeindedienste
  und  die  Umlegung  der  Accordsumme  in  Geld  auf  die
Pflichtigen  kann  nur  unter  der  Voraussetzung  genehmigt  werden,  daß
die  Betheiligten  hiezu  ausdrücklich  zustimmen,  weshalb  sämmtliche
Frohnpflichtige  unter  dem  Präjudize  der  anzunehmenden  Zustimmung  zu  der
Veraccordirung  und  Umlegung  der  Accordsumme  nach  dem  Geldanschlage
auf  die  einzelnen  Gemeindeglieder  zur  Verhandlung  vorzuladen  sind.  Hienächst
  ist  der  Betrag  aller  Baukosten,  dann  die  Modalität  der  Aufbringung
festzustellen  und  hierauf  die  Bestätigung  der  Obercuratel  einzuholen.
Uebrigens  sind  Hand=  und  Spanndienste  in  der  Regel  in  natura  zu  leisten.
(M.  E.  vom  19.  Dez.  1848,  Döll.  XXIV.  S.  31,  B.  31  S.  214.)

Vergl.  O.  A.E.  vom  19.  Juli  1858,  Protestantische  Kirchengemeinde
Püchersreuth  gegen  die  katholische  Kirchengemeinde  daselbst,  Hand=  und
Spanndienste  zu  den  katholischen  Schulgebäuden.  (R.  Bl.  S.  1012.)

(O.A.E.  vom  17.  Oct.  1859,  R.  Bl.  S.  1040.)

Anträge  auf  Zuschüsse  aus  der  Kreisschuldotation  sind  entsprechend
zu  motiviren.

Die  Baupflicht  der  Gemeinde  beruht  im  Allgemeinen  in  dem  gesetzlich
  festgestellten  Verhältniß  zur  Schule;  sie  erleidet  dort  eine  Ausnahme,
  wodurch  Verträge,  Herkommen,  Besitzstand,  rechtskräftiges  richterliches
  Erkenntniß  oder  in  einer  sonstigen,  eine  Ausnahme  giltig  begründenden
  Weise  ein  anderes  Rechtsverhältniß  substituirt  ist.  Wo  ein  solches
Ausnahmsverhältniß  besteht,  hat  es  dabei  sein  Verbleiben,  doch  versteht
es  sich  von  selbst,  daß  in  einem  solchen  Falle  die  civilrechtlich  verpflichteten
  Concurrenten  über  das  Bauprogramm,  die  Pläne  und  Kostenvorauschläge
  mit  ihren  Erinnerungen  zu  hören  seien.

(Conf.  M.  E.  v.  7.  Juni  1841,  15.  Sept.  1844,  Döll.  XXIV.  S.  371.)