Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtzehnter Jahrgang. 1890. (18)

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Central-Blatt

für  das



Deutsche  Reich.

Herausgegeben

im

Reichsamt  des  Innern.



Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.

XVIII.  Jahrgang.





Berlin,  Freitag,  den  19.  Dezember  1890.

Nr.: 51.







Inhalt:  1.  Konsulat-Wesen:  Todesfall;  —  Exequatur-Ertheilung
  Seite  385
2.  Statistik:  Wegfall  der  Stempelmarken  zur  Entrichtung
der  statistischen  Gebühr  zu  2  und  5  M.  .  385
3.  Finanz-Wesen:  Nachweisung  über  Einnahmen  des  Reichs
vom  1.  April  bis  Ende  November  1890.  386
4.  Zoll=  und  Steuer-Wesen:  Abänderung  der  Ziffer  5  des
§.  15  der  Ausführungs-Bestimmungen  zum  Salzsteuergesetz;
  —  Transportkontrole  für  Schweinespeck  im  rhei-



nischen  Grenzbezirk;  —  desgl.  für  Getreide  im  Grenzbezirk
  Aachen;  —  Bestellung  zweier  Stations-Kontrolöre

387
5.   Post=  und  Telegraphen-Wesen:  Abänderungen  der  Postordnung
  vom  8.  März  1879  387
6.   Marine  und  Schiffahrt:  Erscheinen  eines  weiteren  Heftes
der  Entscheidungen  des  Ober-Seeamts  und  der  Seeämter
389


7.   Polizei-Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus dem
........  389

Reichsgebiet



1.  Konsulat-Wesen.

Der  Kaiserliche  Konsul  Rochelt  in  Bilbao  (Spanien)  ist  gestorben.



Dem  zum  Königlich  spanischen  General-Konsul  mit  dem  Sitze  in  Hamburg  ernannten  Herrn  Tomas
Ortuno  ist  das  Exequatur  Namens  des  Reichs  ertheilt  worden.



2.  Statistik.  

Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  4.  Dezember  d.  J.  in  betreff  der  Stempelmarken  zur  Entrichtung
  der  statistischen  Gebühr*)  beschlossen,  die  Stempelmarken  über  Werthbeträge  von  2  und  5 M.

in  Wegfall  kommen  zu  lassen.



*)  Vergl.  Central-Blatt  1884  S.  178.