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Central-Blatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
im
Reichsamt des Innern.
Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen.
XVIII. Jahrgang.
Berlin, Freitag, den 19. Dezember 1890.
Nr.: 51.
Inhalt: 1. Konsulat-Wesen: Todesfall; — Exequatur-Ertheilung
Seite 385
2. Statistik: Wegfall der Stempelmarken zur Entrichtung
der statistischen Gebühr zu 2 und 5 M. . 385
3. Finanz-Wesen: Nachweisung über Einnahmen des Reichs
vom 1. April bis Ende November 1890. 386
4. Zoll= und Steuer-Wesen: Abänderung der Ziffer 5 des
§. 15 der Ausführungs-Bestimmungen zum Salzsteuergesetz;
— Transportkontrole für Schweinespeck im rhei-
nischen Grenzbezirk; — desgl. für Getreide im Grenzbezirk
Aachen; — Bestellung zweier Stations-Kontrolöre
387
5. Post= und Telegraphen-Wesen: Abänderungen der Postordnung
vom 8. März 1879 387
6. Marine und Schiffahrt: Erscheinen eines weiteren Heftes
der Entscheidungen des Ober-Seeamts und der Seeämter
389
7. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem
........ 389
Reichsgebiet
1. Konsulat-Wesen.
Der Kaiserliche Konsul Rochelt in Bilbao (Spanien) ist gestorben.
Dem zum Königlich spanischen General-Konsul mit dem Sitze in Hamburg ernannten Herrn Tomas
Ortuno ist das Exequatur Namens des Reichs ertheilt worden.
2. Statistik.
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 4. Dezember d. J. in betreff der Stempelmarken zur Entrichtung
der statistischen Gebühr*) beschlossen, die Stempelmarken über Werthbeträge von 2 und 5 M.
in Wegfall kommen zu lassen.
*) Vergl. Central-Blatt 1884 S. 178.