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4. Zoll= und Steuer-Wesen.
Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll= und Steuerstellen.
Die Zuckersteuerstellen betreffend.
Im Königreich Preußen.
Stendal ist die Zuckersteuerstelle Weferlingen mit dem Steueramt I.
Im Bezirk des Hauptsteueramts
zu Weferlingen verbunden worden.
Im Königreich Württemberg.
Die Zuckersteuerstelle Altshausen im Hauptamtsbezirk Friedrichshafen ist aufgehoben worden, nach-
dem der Betrieb der Zuckerfabrik Altshausen eingestellt worden ist.
5. Marine und Schiffahrt.
Bekanntmachung,
betreffend die Führung von Segel-Lustfahrzeugen. Vom 9. Juni 1891.
Auf Grund der Bestimmung im §. 31 der Gewerbeordnung in Verbindung mit Artikel 54 der Ver-
fassung des Deutschen Reichs hat der Bundesrath beschlossen,
den Mitgliedern deutscher Seglervereine die Führung von Segel-Lustfahrzeugen von weniger
als 200 Kubikmeter Brutto-Raumgehalt innerhalb der räumlichen Grenzen der Küstenfahrt
(§. 1 der Bekanntmachung vom 6. August 1887, Reichs-Gesetzblatt S. 395) ohne Befähigungs-
zeugniß zu gestatten.
Berlin, den 9. Juni 1891.
Der Reichskanzler.
In Vertretung: v. Boetticher.
6. Polizei-Wesen.
Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
S Name und Stand Alter und Heimath Behörde, welche die Datum
— — Grund « des
z Ausweisung Ausweisungs
" der Ausgewiesenen. der Bestrafung. beschlofsen hat. beschlusses.
□
1. 2. l 3. 4. . 6.
a) Auf Grund des S5. 39 des Strafgesetzbuchs: Z
1.] Caspar Potenga, sgeboren im Dezember 1847 zu Brzezno, schwerer Diebstahl HKöniglich preußischer Re./28. Juli v. J.
Arbeiter, Kreis Nieszawa, Rußland, russischer!1 Jahr Zuchthausgierungspräsident zu
Staatsangehöriger, laut Erkenntniß vom Bromberg,
11. April 1890),
2. Heinrich Ignatz geboren am 28. Februar 1860 zu Niemes,wiederholter schwerer Polizeibehörde in Ham. 16. Mai d. J.
Schweiger, Bezirk Böhmisch-Leipa, österreichischer Diebstahl im wieder-burg,
Kellner, Staatsangehöriger, holten Rückfalle (3
· « Jahre Zuchthaus laut
Errkenntniß vom
16. Mai 1888),
