Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1858. (24)

Legitimation.

Verlorene
Bücher.

Verkümmerungen.


(94  )
Regulativ  der  Sparcasse  zu  Schneeberg.

ꝛc.  rc.

&  14.  Rückzahlungen  erfolgen,  dafern  nicht  der  Verlust  oder  die  Entwendung  des  zur
Rückzahlung  producirten  Einlagebuchs  bereits  in  der  Casse  angezeigt  worden  ist,  unweigerlich  an  den
Ueberbringer  desselben.

Die  Casse  ist  daher  für  den  Nachtheil,  der  durch  den  Mißbrauch  eines  solchen  Buchs  für
den  wirklichen  Eigenthümer  entstehen  sollte,  durchaus  nicht  verantwortlich.

15.  Dafern  dem  Einleger  das  ihm  über  die  gemachten  Einlagen  nach  §  12  ausgestellte
Buch  abhanden  kommen  sollte,  so  hat  derselbe  die  Deputation  oder  den  Cassirer  sofort  davon
in  Kenntniß  zu  setzen.

Ist  die  Rückzahlung  der  ganzen  Einlagen  sammt  den  Zinsen  nicht  bereits  erfolgt,  so  ist
die  Direction  der  Anstalt  verbunden,  den  Verlust  des  Buchs  mit  Bemerkung  der  Nummer,
unter  welcher  es  ausgestellt  worden,  öffentlich  bekannt  zu  machen  (§  6)  und  den  etwaigen
Inhaber  des  Buchs  aufzufordern,  wenn  er  gerechte  Ansprüche  an  dasselbe  zu  haben  vermeint,
sich  damit  binnen  3  Monaten,  bei  deren  Verlust,  bei  der  Expedition  der  Anstalt  zu  melden
und  wird  sodann  während  dieser  3  Monate  Anstand  genommen  werden,  auf  das  als  verloren
angezeigte  Buch  Capital  oder  Zinsen  zu  zahlen.

Sollte  während  der  obengenannten  Frist  das  Buch  von  einem  Anderen,  als  dem,  der  den
Verlust  anzeigte,  producirt  werden,  so  ist  solches  von  der  Anstalt  sofort  dem  hiesigen  Königlichen
  Gerichtsamte  oder  der  etwa  künftig  an  dessen  Stelle  tretenden  Justizbehörde,  anzuzeigen,
und  demselben  die  weitere  Erörterung  zu  überlassen,  auch  die  Auszahlung  der  Einlagen  sammt
Zinsen  dann  nur  nach  dessen  Anordnung  zu  bewirken.

Erfolgt  aber  während  der  bezeichneten  Frist  keine  Anmeldung,  so  hat  derjenige,  welcher
den  Verlust  des  Buchs  anzeigte,  nach  Ablauf  von  3  Monaten,  nach  seiner  Wahl  entweder
die  Rückzahlung  der  unter  dem  betreffenden  Conto  gemachten  Einlagen  sammt  Zinsen,  oder  ein
neues  Buch  darüber  zu  beanspruchen,  nachdem  er  zuvor  bei  der  Justizbehörde  zu  Schneeberg
oder  auf  deren  Requisition  bei  dem  Gerichte  seines  Wohnorts,  sowohl  das  Eigenthum  an  dem
abhanden  gekommenen  Buche,  als  auch  dessen  Verlust  eidlich  erhärtet.

In  diesem  Falle  wird  das  abhanden  gekommene  Buch  völlig  ungültig,  auch  daß  dieß  der
Fall  sei,  öffentlich  bekannt  gemacht.  (§  6)

Die  durch  den  Verlust  des  Einlagebuchs  erwachsenden  Kosten  sind  von  dem  Antragsteller
zu  berichtigen  und  was  die  Insertionsgebühren  betrifft,  im  Voraus  zu  erlegen.

*  16.  Die  eingelegten  Gelder  sammt  den  Zinsen,  ingleichen  die  darüber  ausgestellten
Bücher  sind  einer  Verkümmerung  nicht  unterworfen;  jedoch  ist  dadurch  die  Hülfsvollstreckung
in  die  bei  einem  Schuldner  sich  etwa  vorfindenden  Einlagebücher  keineswegs  ausgeschlossen.