Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunzehnter Jahrgang. 1891. (19)

                                                  —  320  —

Dem  zum  Konsul  der  Republik  Columbien  in.  Berlin  ernannten  Kaufmann  Leopold  Auerbach  ist  das
Exequatur  Namens  des  Reichs  ertheilt  worden.  «- 



                                   2.  Marine  und    Schiffahrt

 

*

Der  Bundesrath  hat  in  uner  Sitzuig.  vom  5.  Novenher  des  Js  beschlossen,  das die  letzte  Seite  des
durch  Beschluß  vom  31.  Januar  1889  festgestellten  Formulars  zu  den  Schiffszertifikaten  (vgl.  Central-Blatt
  S.  229)  unter  Streichung  der  Anmerkung  die  Ueberschrift  erhalte:

Verpfändungen,  soweit  solche  nach  den  Landesgesetzen  in  das  Schiffszertifikat  einzutragen  sind.

Berlin,  den  25.  November  1891.
                         Der  Reichskanzler.

                             In  Vertretung:  v.  Boetticher.

 

                            3.  Zoll=  und  Steuer-Wesen.

Auf  Grund  der  Bestimmung  im  Artikel  36  der  Reichsverfassung  ist  nach  Vernehmung  des  Ausschusses
des  Bundesraths  für  Zoll=  und  Steuerwesen

1.  der  Königlich  preußische  Revisions-Inspektor  Kühl  in  Königsberg  i.  Pr.  an  Stelle  des  in
den  Landesdienst  zurückberufenen  Königlich  preußischen  Steuer-Inspektors  Niemann  den  Großherzoglich
  badischen  Hauptsteuerämtern  zu  Baden-Baden,  Heidelberg,  Karlsruhe  und  Lahr,
sowie  in  Bezug  auf  die  Tabacksteuer  und  die  Branntweinsteuer  den  in  den  Bezirken  dieser
Hauptämter  gelegenen  Großherzoglich  badischen  Ober-Einnehmereien  als  Stations-Kontrolör,
mit  dem  Wohnsitz  in  Karlsruhe;

2.  der  Königlich  preußische  Steuer-Inspektor  Kilbach  zu  Königsberg  i.  Pr.  an  Stelle  des  in
den  Landesdienst  zurückberufenen  Königlich  preußischen  Steuer-Inspektors  Holle  den  Kaiserlichen
  Hauptzollämtern  zu  Diedenhofen,  Metz  und  Saarburg  i.  L.  als  Stations-Kontrolör,
mit  dem  Wohnsitz  in  Metz,

vom  1.  November  d.  Is.  beigeordnet  worden.

 

                                        4.  Polizei-Wesen.
            Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem  Reichsgebiet.

 

 

*  Name  und  Stand  Alter  und  Heimath  Behörde,  welche  die  Datum
8  —  Grund  des
Ausweisung  Ausweisungs
r—  1
l  der  Ausgewiesenen.  der  Bestrafung.  beschlossen  hat.  beschlusses
3  ,  .
t.  2.  3.  4.  5.  6.

 

 

 

 

 

a)  Auf  Grund  des  §.  39  des  Strafgesetzbuchs:

1.Emil  Hegi,  Dienst-'geboren  am  10.  April  1853  zu  Roggwyl,  Diebstahl  (15  Monate  Kaiserlicher  Bezirksprä.)12.  November
knecht,  Kanton  Bern,  schweizerischer  Staats.  Zuchthaus  laut  Er.  sident  zu  Colmar,  d.  J.
angehöriger,  kenntniß  vom  20.
August  1890),

2.  Johann  Svanberg,geboren  am  26.  Dezember  1845  zu  einfacher  Diebstahl  im  Herzoglicher  Kreisdirektor  13.  November
Arbeiter,  Karlskrona,  Schweden,  schwedischer  wiederholten  Rückfall,  zu  Braunschweig,  d.  J.
Staatsangehöriger,  (1  Jahr  Zuchihaus
laut  Erkenntnitz  vom
14.  Nobember  1890),