Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892. (20)

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Chemiker  oder  an  eine  zuständige  Anstalt  zu  übersenden.  Fehlt  es  bei  der  Abfertigungsstelle  oder
dem  Amt,  an  welches  die  Probe  versendet  wird,  an  den  erforderlichen  Beamten  für  die  Ermittelung
des  Quotienten,  so  hat  die  Untersuchung  durch  einen  zuständigen  Chemiker  auf  Kosten  der  Verwaltung
  zu  erfolgen.  

§.  57.  Die  zur  Untersuchung  zu  verwendende  Probe  muß  die  durchschnittliche  Beschaffenheit
  des  Ablaufs  zeigen  und  ist  deshalb  erst  nach  seiner  sorgfältigen  Durchmischung  zu  entnehmen.
Eine  zweite  Probe,  welche  ebenso  wie  die  erste  zu  verschließen  ist,  wird  bis  zur  Erledigung  der
Sache  bei  der  Amtsstelle  aufbewahrt.

§.  58.  Von  der  Feststellung  des  Quotienten  kann  mit  Genehmigung  des  Hauptamts  abgesehen
  werden:

1.  in  Rohzuckerfabriken  bei  Abläufen  vom  dritten  Produkt  oder  von  ferneren  Nachprodukten,
wenn

a)  der  Fabrikant  die  Abläufe  als  solche  vom  dritten  Produkt  oder  von  ferneren  Nachprodukten

  anmeldet,

b)  diese  Abläufe  erfahrungsmäßig  den  Ouotienten  70  nicht  erreichen,

c)  die  vorbezeichneten  Abläufe  stets  in  besonderen,  vom  Fabrikinhaber  angegebenen  Gefäßen

aufbewahrt  werden  und

d)  die  Abfertigungsbeamten  hiernach  die  Ueberzeugung  gewinnen,  daß  Abläufe  der  fraglichen

  Art  vorliegen,  worüber  in  dem  Abfertigungspapier  eine  entsprechende  Bescheinigung
abzugeben  ist.

Zur  Kontrole  hat  von  Zeit  zu  Zeit  nach  Bestimmung  des  Hauptamts  die  Entnahme

von  Proben  und  deren  Quotientbestimmung  stattzufinden;

2.  in  anderen  Fällen,  in  welchen  die  Beschaffenheit  der  Zuckerabläufe  als  steuerfrei  außer
Zweifel  steht  (z.  B.  auf  Grund  der  zuverlässigen  Betriebsbücher  der  Fabrik  oder  nach  dem
Ergebniß  vorhergegangener  amtlicher  Untersuchung  eines  unzweifelhaft  gleichartigen  Produkts
derselben  Fabrik.

§.  59.  Behufs  steuerfreier  Abfertigung  von  Zuckerabläufen  kann  zur  Vermeidung  der
Ouotientbestimmung  auf  Antrag  des  Anmelders  die  Denaturirung  stattfinden.  Als  Denaturirungsmittel
  dient  ein  Zusatz  von  zwei  Prozent  englischer  Schwefelsäure,  welche  mit  der  drei-  bis  vierfachen
  Menge  Wasser  verdünnt  worden  ist,  oder  von  zwei  Prozent  roher  Salzsäure  des  Handels.

Das  Denaturirungsmittel  hat  der  Antragsteller  zu  liefern.

§.  60.  Bei  steuerfrei  zu  belassenden  Abläufen  ist,  abgesehen  von  dem  Falle  des  §.  42
Absatz  2,  in  der  Regel  von  einer  Gewichtsermittelung  Abstand  zu  nehmen.

Sind  derartige  Abläufe  zur  Versendung  nach  einer  anderen  Zuckerfabrik  oder  Syrupraffinerie
  bestimmt,  so  ist  der  Zuckersteuerstelle  des  Bestimmungsorts  Zahl  und  Art  der  Kolli,  sowie
das  Gesammt-Brutto=  und  Nettogewicht  amtlich  mitzutheilen.    

§. 61. Wenn die aus der Fabrik abgemeldeten Zuckerprodukten nicht in den freien Ver- Abfertigung
kehr zu treten bestimmt sind, so findet in der Regel Abfertigung auf Begleitschein statt , und im gebundenen Verkehr.  
kommen  dabei,  sowie  bei  der  Abfertigung  auf  Begleitschein  II  (vergl.  §.  55),  soweit  nicht  in  den  
nachfolgenden  Paragraphen  etwas  anderes  angeordnet  ist,  die  Bestimmungen  zur  Anwendung,  welche
bezüglich  dieser  Kontrole  im  Vereinszollgesetz  und  im  Begleitschein-Regulativ  getroffen  sind.

Werden  Zuckerabläufe  in  Eisenbahn-Kesselwagen  versendet,  so  kann  die  Gewichtsermittelung
mittelst  der  Centesimalwaage  nach  Anleitung  der  Anweisung  zur  Ausführung  des  Vereinszollgesetzes
  erfolgen.

Versendungen  von  Zuckerabläufen  mit  Begleitschein  I  sind  auf  Antrag  auch  zulässig,  ohne
daß  die  Steuerpflichtigkeit  festgestellt  ist.  Bis  zu  dieser  Feststellung  sind  die  Abläufe  als  steuerpflichtig
  zu  behandeln  und  entweder  unter  amtlichem  Verschluß  oder,  falls  sämmtliche  Kolli  ein
gleichartiges  Produkt  enthalten,  unter  Beifügung  einer  amtlich  verschlossenen  Probe  zu  versenden.

Die  Denaturirung  (§.  59)  ist  auch  am  Bestimmungsort  zulässig.

§.  62.  Zu  den  Zuckerbegleitscheinen  I  und  ll,  den  Annahme-Erklärungen,  den  Begleitschein-Ausfertigungs-
  und  Begleitschein-Empfangs-Registern,  den  Begleitscheinauszügen  und  Erledigungs-  
scheinen  sind  Formulare  nach  den  Mustern  9  bis  15  zu  verwenden.  bisher  9

Von  der  Anlegung  eines  amtlichen  Verschlusses  kann  Abstand  genommen  werden.  Die
Verschlußanlage  hat  jedoch  zu  erfolgen,  wenn  der  Versender  sie  beantragt.

 

 

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