Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892. (20)

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I1  Die  Anstalt,  in  welcher  die  Postwerthzeichen  hergestellt  werden,  übernimmt  die  Abstempelung
von  Postkarten  mit  dem  Freimarkenstempel  für  das  Publikum  unter  den  bei  jeder  Postanstalt  zu
erfragenden  näheren  Bedingungen.

·  111AußerKurggesetztePostwerthzeichenwerdeninnerhalbderdurchdenDeuts-chenReichs-Anzeiger
  und  andere  öffentliche  Blätter  bekannt  zu  machenden  Frist  bei  den  Postanstalten  zum  Nenn—
werth  gegen  gültige  Postwerthzeichen  umgetauscht.  Nach  Ablauf  der  Frist  findet  ein  Umtausch  nicht
mehr  statt.  Die  Reichs-Postverwaltung  ist  nicht  verbunden,  Postwerthzeichen  baar  einzulösen.

IV  Die  Verwendung  der  aus  gestempelten  Postanweisungs-Formularen  und  Postkarten  ausgeschnittenen
  Frankostempel  zur  Frankirung  von  Postsendungen  ist  nicht  zulässig.

Zum  Umtausch  in  den  Händen  des  Publikums  unbrauchbar  gewordener  Postwerthzeichen
(Freimarken,  gestempelter  Postanweisungs-Formulare  und  Postkarten)  ist  die  Postverwaltung  nicht
verpflichtet.  S  50

1  Die  Postsendungen  können,  sofern  nicht  das  Gegentheil  ausdrücklich  bestimmt  ist,  nach  der
Wahl  des  Absenders  frankirt  oder  unfrankirt  zur  Post  eingeliesert  werden.  Zur  Frankirung  der
durch  die  Briefkasten  einzuliefernden  Gegenstände  müssen  Postwerthzeichen  benutzt  werden.

II  Reicht  das  am  Abgangsort  entrichtete  Franko  nicht  aus,  so  wird  das  Nachschußporto
vom  Empfänger  erhoben.  Bei  gewöhnlichen  Briefen,  Postkarten,  Drucksachen  und  Waarenproben,
sowie  bei  allen  Sendungen  vom  Ausland  gilt  die  Verweigerung  der  Nachzahlung  des  Portos  für
eine  Verweigerung  der  Annahme  des  Briefes  2c.  Bei  anderen  Sendungen  kann  der  Empfänger  die
Auslieferung  ohne  Portozahlung  verlangen,  wenn  er  den  Absender  namhaft  macht  und  den
Briefumschlag  oder  eine  Abschrift  davon  zurückzunehmen  gestattet.  Der  fehlende  Betrag  wird  alsdann
  vom  Absender  eingezogen.

A  Wird  die  Annahme  einer  Sendung  vom  Empfänger  verweigert,  oder  kann  der  Empfänger
nicht  ermittelt  werden,  so  ist  der  Absender,  selbst  wenn  er  die  Sendung  nicht  zurücknehmen  will,
verbunden,  das  Porto  und  die  Gebühren  zu  zahlen.  ·

IV  Für  Sendungen,  welche  erweislich  auf  der  Post  verloren  gegangen  sind,  wird  kein
Porto  gezahlt  und  das  etwa  gezahlte  erstattet.  Dasselbe  gilt  von  solchen  Sendungen,  deren  Annahme
  wegen  vorgekommener  Beschädigung  vom  Empfänger  verweigert  wird,  insofern  die  Beschädigung
  von  der  Postverwaltung  zu  vertreten  ist.

V  Hat  der  Empfänger  die  Sendung  angenommen,  so  ist  er,  sofern  im  Vorstehenden  nicht
ein  Anderes  bestimmt  ist,  zur  Entrichtung  des  Portos  und  der  Gebühren  verpflichtet  und  kann  sich
davon  durch  spätere  Rückgabe  der  Sendung  nicht  befreien.  Die  Reichs=  und  Staatsbehörden  sind
jedoch  befugt,  auch  nach  erfolgter  Annahme  und  Eröffnung  portopflichtiger  Sendungen  zum  Zweck
der  nachträglichen  Einziehung  des  Portos  vom  Absender  die  Briefumschläge  an  die  Postanstalt  zurückzugeben
  oder,  falls  es  sich  um  Packete  handelt,  sich  schriftlich  an  die  Postanstalt  zu  wenden.

VI  In  Fällen,  in  welchen  das  Porto  gestundet  wird,  ist  dafür  monatlich  eine  Stundungsgebühr
  zu  erheben.  Dieselbe  beträgt  5  Pf.  für  jede  Mark  oder  den  überschießenden  Theil  einer
Mark,  mindestens  aber  50  Pf.  Wenn  in  einem  Monat  Porto  nicht  zu  stunden  gewesen  ist,  so
wird  eine  Gebühr  nicht  erhoben.

VII.  In  denjenigen  Fällen,  in  welchen  auf  Antrag  des  Betheiligten  zur  Vermittelung  der
Abgabe  der  für  ihn  eingehenden  oder  der  Einlieferung  der  von  ihm  abzusendenden  gewöhnlichen
Briefe,  Postkarten,  Drucksachen,  Waarenproben  und  Zeitungen  mit  den  vorbeifahrenden  Posten  verschlossene
  Taschen  befördert  werden,  ist  für  diese  Vermittelung  eine  Gebühr  von  50  Pf.  für  den
Monat  zu  erheben.  ·

Abschnitt  II.

Personenbeförderung  mittels  der  Posten.

S.  51.
1  Die  Meldung  zur  Reise  mit  den  odentlichen  Posten  kann  stattfinden:
a)  bei  den  Postanstalten,  oder  6
b)  bei  den  unterwegs  belegenen  Haltestellen,  welche  von  den  Ober-Postdirektionen  öffentlich
bekannt  gemacht  werden.

Entrichtung
des  Portos
und  der
sonstigen  Gebühren.


Meldung  zur
Reise.