Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892. (20)

Zwischen  der  Kaiserlichen  Regierung  und  dem  Schweizerischen  Bundesrath  ist  das  Einverständniß  darüber
festgestellt  worden,  daß  im  Tarif  B  zum  deutsch-schweizerischen  Handels=  und  Zollvertrag  vom  10.  Dezember
  v.  J.  (Reichs-Gesetzbl.  1892  S.  195)  bei  Position  193  das  Wort  „Christofle“  nicht  als  allgemeine
Bezeichnung  für  die  dort  aufgeführten  Waaren,  sondern  nur  beispielsweise  gebraucht,  und  daß  demgemäß
an  der  angegebenen  Stelle  ebenso  wie  in  der  Nummer  193  des  schweizerischen  Zolltarifs  vom  10.  April
v.  J.,  hinter  dem  Worte  „Christofle“  das  Zeichen  „„c.“  einzuschalten  sei.

 

3.  Kon  sulat-Wesen.

 

Seine  Majestät  der  Kaiser  haben  im  Namen  des  Reichs  den  Kaufmann  Karl  Braun  zum  Vize-Konsul
in  Girgenti  (Italien)  zu  ernennen  geruht.

 

Seine  Majestät  der  Kaiser  haben  im  Namen  des  Reichs  den  bisherigen  Konsular-Agenten
Hermann  von  Schenck  zum  Vize-Konsul  in  Santa  Fé  (Argentinien)  zu  ernennen  geruht.

 

Dem  Kaiserlichen  Konsul  Steifensand  in  Buenos  Aires  ist  auf  Grund  des  §.  1  des  Gesetzes  vom
4.  Mai  1870  für  seinen  Amtsbezirk  die  Ermächtigung  ertheilt  worden,  bürgerlich  gültige  Eheschließungen
von  Reichsangehörigen  vorzunehmen  und  die  Geburten,  Heirathen  und  Sterbefälle  von  solchen  zu  beurkunden.

Der  Kaiserliche  Konsul  Hasselquist  in  Calmar  (Schweden)
und
der  Kaiserliche  Vize-Konsul  Brännström  in  Skellefteä  (Schweden)  sind  gestorben.

 

4.  Polizei-Wesen.

 

 

Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem  Reichsgebiet.

 

*  Name  und  Stand  Alter  und  Heimath  Behörde,  welche  die  Datum
3—  —  Grund  Ausweisung  des

7  der  Ausgewiesenen.  der  Bestrafung.  beschlossen  hat.  reppeine
1.  2.  l  3.  4.  5.  6.

 

 

 

 

 

a)  Auf  Grund  des  §.  39  des  Strafgesetzbuchs:
1.  Florian  Fischer,  sgeboren  am  7.  Mai  1852  zu  Kematen,  schwerer  Diebstahl  (Königlich  bayerisches  Be13.  Mai  d.  J.
Siebmacher  und  Bezirk  Steyr,  Oesterreich,  ortsange  (1  Jahr  6  Monate  /zirksamt  Bamberg  Il,
Korbflechter,  hörig  ebendaselbst,  Zuchthaus  laut  Er.
1  kenntniß  vom  1.  Dezember
  1890),

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