— 163 —
Central-Blatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben im
Reichsamt des Innern.
* * ——.—— —
——
Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen.
XXI. Jahrgang.
Berlin, Freitag, den 9. Juni 1893.
Nr. 23.
— —
Inhalt: 1. Konsulat-Wesen: Ermächtigung zur Vornahme
von Civilstands = Akten; Exequatur- Ertheilungen
Seite 163
2. Bank-Wesen: Status der deutschen Notenbanken Ende
Mai 1893 164
3. Finanz-Wesen: Nachweisung der Einnahmen des Reichs
für das Etatsjahr 1892/93 166
4. Zoll= und Steuer-Wesen: Aenderungen in dem Verzeichniß
derjenigen Börsen, an welchen Terminpreise für gewisse
Waaren notirt werden; — Bestellung zweier Stations.
Kontrolöre; — Aufnahme der Fischnetzbäume in die Nach-
weisung der zu gewöhnlichen Schiffsutensilien zu rechnenden
Inventarienstücke 137
.........................
—. —
5. Handels und Gewerbe-Wesen: Abkommen über die Ver-
längerung der provisorischen Regelung der Handels.
beziehungen mit Spanien; — Zurücknahme der Kündigung
des deutsch-serbischen Konsular-Vertrages 167
6. Eisenbahn-Wesen: Ermächtigung des General-Konsulats
in Stockholm zur Ausstellung von Leichenpässen 168
7. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem
Reichsgebiet ......... 168
8. Militär-Wesen: Berichtigng 170
Anhang.. Gesammt Verzeichniß der zur Ausstellung von
Zeugnissen über die Befähigung für den einjährig-frei-
willigen Militärdienst berechtigten Lehranstalten 171
1. Kousulat-Wesen.
Dem Verweser des Kaiserlichen Vize-Konsulats in Rustschuk, Vize-Konsul Wever, ist auf Grund des
§. 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 in Verbindung mit §. 85 des Gesetzes vom 6. Februar 1875 für
den Amtsbezirk des Vize-Konsulats und für die Dauer seiner Geschäftsführung die Ermächtigung ertheilt
worden, bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen und Schutzgenossen, mit Einschluß der
unter deutschem Schutze lebenden Schweizer, vorzunehmen und die Geburten, Heirathen und Sterbefälle
von solchen zu beurkunden.
Namens des Reichs ist das Exequatur ertheilt worden:
dem zum Königlich großbritannischen General-Konsul mit dem Amtssitze in Berlin ernannten
Geheimen Kommerzienrath Julius Leopold Schwabach,
dem zum Konsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Barmen ernannten Herrn Heury
F. Merritt,
dem zum Vize-Konsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Breslau ernannten Kaufmann
Max Loewenthal
und
den zum Vize-Konsul bezw. zum Deputy-Konsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Kehl
ernannten Herren Theodor Krüger und Ernst Therion.
30