Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einundzwanzigster Jahrgang. 1893. (21)

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                                  3.  Zoll  und  Steuer-  Wesen.


Veränderungen“  in.  dem  Stande  ider  den  Befugnissen  der  Zoll=  und.  Steuerstellen.

Im  Königreich  Preußen.    "

Dem  Steueramt  I.  zu  Haf  elünne  im  Bezirk  des  Hauptzollamts  zu  Nordhorn  ist  neben  der
allgemeinen  Befugniß  zur  Erledigung  von  Begleitscheinen  I  über  Waaren  der  Tarifposition  25 b  und  25 e
die  Ermächtigung  zur  Untersuchung  der  deklarirten  Verschnitt-Weine  und  Moste  auf  ihre  Eigenschaft  als
solche    beigelegt  worden  ,    

                                     Im  Königreich  Bayern.      

Zu  Diedesfeld'  im  Bezirk  des  Hauptzollamts  zu  Landau  i.  Pf.  und  zu  Steinsfeld  im
Bezirk  des  Hauptzollamts  zu  Fürth  sind  Uebergangsstellen,  und  zwar  erstere  mit  der  Befugniß  zur  Ausfertigung
  und  Erledigung  von  Uebergangs=  und  Transportscheinen  über  Weinsendungen,  letztere  mit  der
Befugniß  zur  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Transportscheinen  über  Biersendungen.  errichtet  worden.

                                Im  Königreich  Sachsen.  
Den  Untersteuerämtern  zu  Pegau  und  Borna  im  Bezirk  des  Hauptzollamts  zu  Leipzig  sst  die
Befugniß  zur  Erledigung  von  Uebergangsscheinen  über  Bier,  Branntwein  ünd  Wein  beigelegt  worden.

                                   Im  Königreich  Württemberg.  

Zu  Honau  im  Bezirk  des  Kameralamts  Reutlingen  ist  ein  ben  euenn  mit  der  Befugniß
zur  Erledigung  von  Uebergangsscheinen  über  Bier,  Branntwein,  Wein  und  beschrotenes  Malz  errichtet  worden.

                                   Im  Großherzogthum  Baden.

Der  Steuer-Einnehmerei  zu  Buchheim  im  Bezirk  des  Hauptsteueramts  zu  Freiburg  it  die
Befugniß  zur  Erledigung  von  Versendungsscheinen  J  über  inländischen  Taback  für  das  dortige  Privatlager
des  A.  Steyert  in  Gottenheim  beigelegt  worden.

                              Im  Herzogthum  Sachsen-Altenburg.    

Die  dem  Steuer=  und  Rentamt  zu  Schmölln  schon  jetzt  zustchende  Befugniß  zur  Erledigung
von  Begleitscheinen  I  über  rohe  Schafwolle  von  Bodenbach,  Voitersreuth  und  Passau  ist  auch  auf  die
Abfertigung  derartiger  unter  Eisenbahnwagenverschluß  eingehenden  Waaren  ausgedehnt  worden.  Ferner
ist  dem  vorgenannten  Amt  die  Befugniß  zur  Erledigung  von  Beschleitscheinen  I  über  Leder  und  Filz  für
die  Firma  J.  G.  Schaller  und  Söhne  in  Schmölln,  und  zwar  gleichfalls  auch  zur  Abfertigung  dieser
Waaren  beim  Eingang  unter  Eisenbahnwagenverschluß  erlheilt  worden.

 





        

 

                                         4.  Polizei-Wesen.

                      Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem  Reichsgebiet.

 

 

 

*  Name  und  Stand  Alter  und  Heimath  Grund  Behörde,  welche  die  6  *
Datum des        Ausweisung  Ausweisungs  beschlusses
7  der  Ausgewiesenen.  der  Bestrafung.  1  beschlossen  hat.  Beschlusses
1.  2.  1  3.  4.  5.  6.

 

 

 

 

 

                            Auf  Grund  des  §.  362  des  Strafgesetzbuchs:

geboren  am  16.  Februar  1872  zu  Betteln,  Königlich  sächsische  Kreis-St.
  Stefano  bei  Trescore,  Provinz  hauptmannschaft  ·
Bergamo,  Italien,  stalienischer  Staats-  Bautzen,

angehöriger,

1.Giacomo  Bono-=18.

  Januar
melli.  Maurer,  d.  J.