—  345  —

gern  der  Kreis-Korporation  mit  den  bei  der  Melioration  betheiligten
Grundstücken,  auch  wegen  etwaiger  Ausfälle  bei  dem  Gesammtunternehmen
nur  so  weit  verhaftet,  als  sich  ihre  Verpflichtung  der  Kreis-Korporation
gegenüber  erstreckt.

Wenn  der  für  eine  Anlage  festgestellte  definitive  Meliorationszins
nicht  mindestens  fünf  Prozent  des  direkt  oder  indirekt  verwendeten  Anlagekapitals,
  außerdem  die  Unterhaltungskosten  deckt,  so  tritt  eine  Erhéhung
  der  Leistungen  ein,  dergestalt,  daß  der  Meliorationszins  fünf  Prozent
  des  vorbezeichneten  Anlagekapitals  beträgt  und  daß  dem  Besitzer
außerdem  die  sämmtlichen  Kosten  der  Uncerhalkung  zur  Last  fallen.

Sind  mehrere  Besitzer  bei  derselben  Anlage  betheiligt,  so  wird  der
erhöhte  Meliorationszins  und  der  Aufwand  für  die  nach  F.  52.  des
Statutes  von  1843.  der  Kreis-Korporation  obliegende  Unterhaltungslast
nach  Verhältniß  des  eingeschätzten  Meliorationszinses  auf  die  Einzelnen
repartirt.  Wegen  dieser  Beiträge  hat  die  Kreis-Korporakion  dieselben
Rechte,  wie  beim  sonsiigen  Meliorationszinse.

Die  erforderlichen  Berechnungen  einschließlich  der  Verkheilung  der
Generalkosten  werden  durch  das  Komité  auf  Grund  der  durch  die  Kre
versammlung  festgestellten  Jahresrechnungen  angelegt.  Einwendungen
sind  nur  gegen  die  Vertheilung,  und  zwar  innerhalb  vier  Wochen  nach
erfolgter  Vorlegung  der  Berechnungen  zulässig.  Die  bezäglichen  Streitfragen
  werden  demnächst  im  schiedsrichterlichen  Verfahren  erledigt.

Die  obigen  Verpflichtungen  werden  dadurch  nicht  aufgehoben  oder
ermäßigt,  wenn  bei  den  sonstigen  Meliorationsanlagen  oder  anderweitigen
  Unfernehmungen  der  Kreis-Korporation  ein  Ueberschuß  an  Rente  sich
ergiebt.

8)  Zu  §.  41.  Nur  von  den  zu  Meliorationen  verwendeten  Kapitalien  ist
ein  halbes  Prozent  jährlich  an  die  Kreis-Kommunalkasse  abzuführen  und
auch  nur,  wenn  und  soweit  sich  bei  der  Meliorationskasse  ein  wirklicher
Ueberschuß  ergeben  sollte.

9)  Zu  §F.  42.  Der  festgestellte  resp.  erhöhte  Meliorationszins  ist,  wenn  die
Meliorations-Interessenten  sich  mit  der  Kreis-Korporation  nicht  in  Gemäßheit
  des  §.  74.  vereinigen,  auch  fernerhin  nur  zum  Zinsfuß  von  34  Prozent
  ablöslich.

10)  Zu  §.  45.  Zur  Wegschaffung  der  Grabenerde  sind  die  Grundbesitzer
ohne  Zustimmung  der  Kreis-Korporalion  nicht  berechtigt,  sondern  auf  Verlangen
  nur  verpflichtet.
sieh  Unter  Rodungen  ist  auch  die  Wegräumung  der  Kampen  zu  verehen.



Sind  die  im  F.  45.  bezeichneten  Rodungen,  Ausfüllungen  und  die
Wegschaffung  der  Grabenerde  durch  die  Korporation  auf  Kosten  der
betheiligten  Grundbesitzer  bewirkt,  so  haben  sie  dafür  als  erhöhten  Zins
fünf  Prozent  von  dem  verwendeten  Kapitale  zu  entrichten,  soweit  sie

(Nr.  3768.)  das-