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8. 1 8. 10
Klasse V. Klasse V.
Sekretäre der höheren Reichsbehörden. Sekretäre der höheren Reichsbehörden.
Es fällt weg:
Luftschiffer.
Es tritt hinzu:
Werftstättenvorsteher bei der Luftschiffer-Abtheilung.
Klasse VI. Klasse VI.
Subalterne der übrigen Reichsbehörden. Subalterne der übrigen Reichsbehörden.
Es treten hinzut
Garnison-Bauwarte.
Garnison-Bauschreiber.
Registrator bei der Kriegsakademie.
Berlin, den 23. Mai 1896.
Der Reichskanzler.
In Vertretung: Graf v. Posadowsky.
2. Zoll= und Steuer-Wesen.
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 13. Mai d. J. beschlossen,
in den Ausführungsbestimmungen zum Gesetze vom 22. April 1892, betreffend die Vergütung
des Kakaozolles bei der Ausfuhr von Kakaowaaren (Central-Blatt von 1892 S. 479), §. 1
Absatz 2 lit. a Zeile 3 die Worte „fremder Kakaobutter und“ zu streichen und daselbst dem
S§. 1 als letzten Absatz hinzuzufügen:
„Der Kakaomasse steht im Sinne dieser Ausführungsbestimmungen die Kakaobutter gleich.“
Berlin, den 26. Mai 1896.
Der Reichskanzler.
Im Auftrage: v. Koerner.
— — —
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 13. Mai d. J. beschlossen:
1. In den Orten Tilsit, Thorn, Inowrazlaw, Berlin, Ruhrort, Duisburg, Elbing, Rosenheim,
Leipzig, Freiburg, Elsfleth, Bremen, Vegesack und Hamburg sind gemischte Transitlager von
den in Nr. 9 des Zolltarifs genannten Waaren nicht mehr zu gestatten und sind die daselbst
vorhandenen derartigen Lager mit dem Ablauf des Monats September d. J. aufzuheben;
2. die am 1. Oktober d. J. in den unter Ziffer 1 bezeichneten Orten auf gemischten Transitlagern
vorhandenen Bestände an ausländischem Getreide sind bis zum 1. November d. J. entweder
unter Zollkontrole in das Zollausland auszuführen beziehungsweise auf eine öffentliche Nieder-
lage, ein Transitlager unter amtlichem Mitverschluß, ein anderes reines oder gemischtes Lager
zu verbringen oder in den freien Verkehr zu überführen.
Berlin, den 27. Mai 1896.
Der Reichskanzler.
In Vertretung: Graf v. Posadowsky.
