Contents : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1833. (24)

Chronologische  Uebersicht

der  in  der  Gesetz-Sammlung  für  die  Kdniglichen  Preußischen  Staaten

vom  Jahre  1833.
enthaltenen  Verordnungen.

 

Datum
des

Gesetzes  2c.

Ausgegeben
zu
Berlin.

Inhalt.

Nr.
des
Stücks.

Nr.
des  Gesetzes.


Seite.

 

1832.
6.  Septbr.

27.  Oktbr.

9.  Dezbr.

1833.
4.  Jan.

21.
23.

1.  Febr.

1833.
10.  April.

22.  Maͤrz.

8.  Febr.

8

26.  Juli.
8.  Febr.

22.  Maͤrz.

19.  Septbr.

 

 

Beschluß  der  Deutschen  Bundesversammlung,  die
Sicherstellung  der  Rechte  der  Schriftsteller  und
Verleger  gegen  den  Nachdruck  betreffend.

Allerhöchste  Kabinetsorder,  wegen  Verleihung  und
Einführung  der  revidirten  Städtecordnung  vom
17ten  März  1831.  in  der  Stadt  Lissa.

Allerhöchste  Kabineksorder,  wegen  des  öffentlichen
Tabackrauchens  in  den  Städten.

Allerhöchste  Kabineksorder,  betreffend  das  Aufhören
des  Kapital-Indults  der  Westpreußischen
#Landschaft,  Erhöhung  des  Quittungsgroschens
und  Bildung  eines  Tilgungsfonds.

Allerhöchste  Kabineksorder,  die  exekutivischen
Maßregeln  gegen  ie  in  Kasernen  und  andern
ähnlichen  Dienstgebäuden  wohnenden  Militairpersonen
  betreffend.

Tarif,  zur  Erhebung  eines  Brückengelbes  für  die
Stadt  Lenzen.

Vereinbarung  zwischen  dem  Finanzminister  und  ben
Deputirten  der  ritterschaftlichen  Bank  in
Pommern,  wegen  Zirkulation  und  Realisation
von  Bankscheinen  zu  fünf  Thalern.

Allerhöchste  Kabinetsorder,  wonach  Gewerbscheine
zum  Aufsuchen  von  Bestellungen  auf  Edelsteine
und  edle  Fossilien,  als  Achate,  Karneole  2c.  oder
auf  Quincailleric-Waaren,  deren  Haupt  erth  in
solchen  Steinen  besteht,  nicht  ferner  ertheilt  werden
  sollen.

Allerhöchste  Kabineksorder,  wegen  der  Exekutio-=nen
  gegen  Oekonomickommissarien,  Felbmesser
  und  Bankondukteure.

Allerhöchste  Kabinetsorder,  betreffend  die  Errichtung
von  Testamenten  vor  den  Magisträten.
Statuten  der  ritterschaftlichen  Privat-Bank  in

Pommern.

Allerhöchste  Kabinetsorder,  betreffend  die  Kriminak-Gerichtsbarkeit
  der  Untergerichte  und  Inqulsitoriate.


Urkunde  über  die  Stifkung  eines  Verdienst-Ehrenzeichens
  für  Rertung  aus  Gefahr.

12

14

 

1415
1411
1402

11½3

*

1405

1407
1406
1408

1451

 

 

21

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